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Deutschland

Sächsische Staatskanzlei bestätigt indirekt: Maskenzwang ist Symbolpolitik

by admin2 18. November 2020
18. November 2020
Sächsische Staatskanzlei bestätigt indirekt: Maskenzwang ist Symbolpolitik

Bei Maske handle es sich um „Zeichen der Solidarität“

Mit dem Maskenzwang soll offenkundig Panikstimmung aufrechterhalten werden. So sagte Bundeskanzler Kurz im Sommer, die Maske habe einen symbolischen Effekt: „Je mehr sie aus unserem Alltag verschwindet, desto stärker wird die Sorglosigkeit.“ Besser wäre es freilich, statt von „Sorglosigkeit“ von „Normalität“ zu sprechen.

Dass der Maskenzwang aus medizinischer Sicht mehr als fragwürdig ist, wird nun auch in der Bundesrepublik Deutschland bestätigt. Im Diskussionsforum des für seine juristische Fachliteratur bekannten Beck Verlags schrieb ein promovierter Jurist, der gerichtlich Einsicht in die Verwaltungsakten der Sächsischen Landesregierung erhalten und dort „Unglaubliches“ vorgefunden hat. Konkret geht es um ein Diskussionspapier der Sächsischen Staatskanzlei vom 24. Oktober 2020 in Bezug auf Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht:

„Das Thema Maskentragen ist zwar überall jetzt als Maßnahme in der Umsetzung, dennoch sollte man nicht außer Acht lassen, dass das Tragen oder nicht-Tragen von Masken an Stellen, an denen es überprüft werden könnte, aus medizinischer Sicht eher ein Zeichen der Solidarität und Wahrnehmung der Problematik ist. Die Infektionen finden an anderen Stellen statt, an denen keine Masken getragen werden. Es ist zu vermuten, dass das die Bürger eher als weitere Schikane ansehen. Von daher sollte man auch verstärkt Aufklärung betreiben, damit der Bürger auch im privaten Umfeld Einsicht walten lässt.“

Wenig überraschend kommt der Jurist zu dem Schluss, dass es sich bei der Maskenpflicht „nach diesem Statement um reine Symbolpolitik handelt“.

[Autor: B.T. Bild: Marek Studzinski auf Pixabay Lizenz: –]

CoronaDeutschlandMaskeMaskenpflichtMaskenzwangSachsenSolidaritätStaatskanzleiSymbolpolitik
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