ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Abgründe der linken Kulturschickeria

      26. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Künstliche Intelligenz: Wenn linke Journalisten und Experten…

      15. Januar 202319. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Der Tod von Jürgen T. und das…

      2. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Reichsbürger-Operette: Ein Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit

      18. Dezember 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podiumsdiskussion: Energiepreise und Inflation

      3. Dezember 20225. Dezember 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
Aktuell
Mit Verlaub, Herr Bundespräsident … ein offener Brief...
Ukraine: Neuer Zwischenstand bei Panzerkontroverse
Vater Van der Bellen und das Gewissen
Seit 2015 wurden in der EU 6,5 Millionen...
Martialisches Risikobild 2023
Subventionsskandal um „genderfreien Kindergarten“

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Abgründe der linken Kulturschickeria

      26. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Künstliche Intelligenz: Wenn linke Journalisten und Experten…

      15. Januar 202319. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Der Tod von Jürgen T. und das…

      2. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Reichsbürger-Operette: Ein Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit

      18. Dezember 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podiumsdiskussion: Energiepreise und Inflation

      3. Dezember 20225. Dezember 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
0
Österreich

“Stellung beziehen”

by admin2 30. September 2022
30. September 2022
“Stellung beziehen”

Autor: – Bild: MFG-OE.at Lizenz: –


Präsidentschaftskandidat Michael Brunner im ZZ-Gespräch über die Notwendigkeit, als Bundespräsident Stellung zu beziehen

Was waren ihre persönlichen Beweggründe, zu dieser Wahl anzutreten?
Michael Brunner: Seit 16. März 2020 werden die Grund- und Freiheitsrechte der Menschen national und international schwerwiegend verletzt. Die Bevölkerung wird durch eine sinnwidrige Maßnahmenpolitik in die Armut geführt. Ich sehe es daher als Rechtsanwalt und Mensch als meine Pflicht an, den Rechtsstaat und die Demokratie in Österreich und europaweit wiederherzustellen. Mit meinem Antritt zur BP-Wahl (habe ich deutliche öffentlichkeitswirksame Zeichen gesetzt und die Möglichkeit erhalten, für viele Menschen stellvertretend die Stimme zu erheben.

Umfragen zufolge scheint Van der Bellen zum Unterschied von anderen Amtsinhabern im ersten Wahlgang unter die 50 Prozent-Hürde zu fallen. Wie beurteilen Sie Ihre Chancen, in die Stichwahl zu kommen?
Brunner: Es ist sehr schwierig, wenn nicht gar unmöglich, in der heutigen Situation eine Prognose zu erstellen. Die Berichterstattung durch die Leitmedien ist wie immer einseitig und irreführend. Richtig ist, dass bei einer BP-Wahl Umfrageergebnisse nur eine geringe Aussagekraft haben, ausschlaggebend ist nur das Wahlergebnis. Für einen amtierenden Bundespräsidenten sind die bisherigen Umfrageergebnisse bereits eine Blamage. Er sollte sich den durch die Jahre erworbenen Ruhestand vergönnen.

Die Österreicher wünschen sich einen „aktiveren“ Bundespräsidenten, in welchen Aspekten und bei welchen Themen würden Sie diesem Anspruch nachkommen?
Brunner: Österreich braucht dringend einen voll aktiven BP, und nicht einen schweigenden Systempräsidenten. Als BP würde ich mich zu allen politischen und gesellschaftlichen Fragen und Themen aktiv einbringen, öffentlich Stellung beziehen, wenn notwendig, mit Kritik nicht sparen, jedenfalls immer mit der Bevölkerung im Austausch bleiben, diese einbinden und ihr eine Stimme verleihen.

Van der Bellen sollte sich den durch die Jahre erworbenen Ruhestand vergönnen.

Wenn der Bundespräsident künftig stärker in die Tagespolitik eingreifen soll, wäre damit eine Änderung der Verfassung mit qualifizierter Mehrheit erforderlich. Wären Sie als gewählter Präsident bereit, eine solche Änderung herbei zu führen?
Brunner: Für die Beteiligung des Bundespräsidenten an der Tagespolitik ist keine Änderung der Verfassung notwendig. Für ein rechtsverbindliches Eingreifen in die Tagespolitik wäre eine Gesetzesänderung notwendig. Ich spreche mich auch für eine rechtliche Stärkung des Bundespräsidenten aus, insbesondere sollte er berechtigt sein, Gesetzesanträge einzubringen und einzelne Bundesminister zu entlassen.

Ein wichtiger Punkt für die Österreicher ist die Frage der verfassungsrechtlich verankerten Neutralität nach Schweizer Vorbild. Wie ist ihre Position zu diesem Thema? Und inwieweit sollte die Schweiz weiterhin eine Referenzgröße sein, nachdem wir Mitglied der EU sind?
Brunner: Die Neutralität wird von rund 90 % der Österreicher gewünscht und mitgetragen. Ich verstehe Neutralität als eine aktive Friedenspolitik – im Sinne von Bruno Kreisky etwa – für die der Bundespräsident national und international einzutreten hat. Selbst die Schweiz ist von ihrer Neutralitätspolitik abgewichen, was ich als schädlich beurteile. Österreich muss seine Neutralität als Recht und Pflicht in der EU durchsetzen und darf sich hier nicht beschränken lassen.

Wir sehen uns mit einer veritablen inflationären Krise konfrontiert. Wie würden sie in dieser Frage agieren, insbesondere auch was die Sanktionspolitik des Westens gegen Russland betrifft?
Brunner: Ich würde alles daran setzen, dass die EU, insbesondere Österreich, diese für die Bevölkerung verheerende Sanktionspolitik beendet. Diese Sanktionspolitik führt zur Zerstörung der Wirtschaft der EU-Länder, stärkt die Position von Russland und hat keinen Nutzen für die leidtragende Bevölkerung in der Ukraine gebracht. Die Profiteure dieses Krieges sind wieder einmal die Konzerne, wie z.B. die Rüstungs- und Mineralölindustrie usw. Wir sollten uns keinesfalls an diesem Stellvertreterkrieg der USA und ihrer Anhängsel EU und NATO beteiligen.

BrunnerCoronaImpfungMFGPräsidentschaftswahlVan der Bellen
1 comment
0
FacebookTwitterLinkedinWhatsappTelegramEmail
previous post
Wollen die USA die Ukraine in ein zweites Afghanistan verwandeln?
next post
“Wieder zur Friedenspolitik zurückkehren”

Das könnte Sie auch interessieren

„Impfweltmeister“ Israel vor vierter Pfizer Impfung

Britischer Gesundheitsminister: Vielleicht alle sechs Monate impfen

Herr Bundespräsident versteht‘s nicht

„Corona ist eine Biowaffe“

Jede Woche politisch unkorrekt: ZurZeit Ausgabe Nr. 17

Deutschland: Kommt bald Lockdown für Ungeimpfte?

Eine Billion Euro Vermögenszuwachs – US-Milliardäre als Gewinnler...

Schleichende Verarmung – ZurZeit Nr. 49

Sputnik V nun in der EU zugelassen?

1 comment

Van der Bellen: Der grüne Präsident – ZurZeit Nr. 39 - ZurZeit 30. September 2022 - 11:11

[…] Brunner über die Notwendigkeit, als Bundespräsident Stellung zu beziehen […]

Comments are closed.

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook
Wir verwenden Cookies auf unserer Website, um Ihnen die Nutzer-Erfahrung zu bieten, indem wir uns an Ihre Präferenzen erinnern wenn Sie unsere Seite erneut besuchen. Indem Sie auf „Alle akzeptieren“ klicken, stimmen Sie der Verwendung ALLER Cookies zu. Sie können jedoch die „Cookie-Einstellungen“ besuchen, um eine kontrollierte Einwilligung zu erteilen.
Cookie-EinstellungenAlle akzeptierenLesen Sie mehr ...
Manage consent

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.
CookieDauerBeschreibung
cookielawinfo-checkbox-analytics11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
cookielawinfo-checkbox-functional11 monthsThe cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
cookielawinfo-checkbox-necessary11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
cookielawinfo-checkbox-others11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
cookielawinfo-checkbox-performance11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
viewed_cookie_policy11 monthsThe cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.
Functional
Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.
Performance
Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.
Analytics
Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.
Advertisement
Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.
Others
Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN