Ungarns designiertes Staatsoberhaupt schreibt sich Tamás Sulyok

by John Tuscha

Autor: E.K.-L. Bild: Wikipedia/Elekes Andor Lizenz: CC BY-SA 4.0 DEED


Der renommierte Jurist war lange Zeit österreichischer Honorarkonsul in Szegedin

Am 10. Februar dieses Jahres erklärt Ungarns Staatspräsidentin Katalin Novák ihren Rücktritt. Grund dafür ist ein Begnadigungsvorgang im April 2023 anlässlich des Besuchs des Heiligen Vaters im Land der Magyaren. Damals erlässt Novák einem stellvertretenden Heimleiter den Rest der Haftstrafe, die er dafür aufgefasst hat, weil er seinen Chef bei dessen pädokriminellen Machenschaften gedeckt hat. Es spricht für das hohe Ethos von Katalin Novák, für ihren Fehler die volle Verantwortung zu übernehmen und abzutreten. Nun stellt sich die Frage, wer der überaus sympathischen dreifachen Mutter im Amt nachfolgen soll.

Einstweilen hat im Sinne des Artikels 14 Absatz 1 der Verfassung László Kovács als Vorsitzender des Parlaments die Aufgaben von Katalin Novák übernommen.

Vor wenigen Tagen beschließen die beiden Regierungsparteien – sohin die nationalkonservative Fidesz von Viktor Orbán und die kleine christdemokratische KDNP von Zsolt Semjén – den Vorsitzenden des Verfassungsgerichts, Tamás Sulyok, dem Parlament als Nachfolger von Katalin Novák vorzuschlagen. Da die Regierungsparteien über die für die Wahl des Staatsoberhauptes erforderliche Zweidrittel-Mehrheit im Parlament verfügen, besteht nach menschlichem Ermessen kein Zweifel an der Wahl von Tamás Sulyok.

Wer ist das in Aussicht genommene Staatsoberhaupt? Sulyok wird am 24. März 1956 in Kiskunfélegyháza (die Kleinstadt liegt im Burgkomitat Bács-Kiskun und ist beiläufig 60 km von Szeged entfernt) geboren und studiert nach Ablegung der Reifeprüfung Rechtswissenschaften an der damaligen József Attila-Universität in Szegedin (ung. Szeged). Ab 1980 arbeitet er zunächst bei Gericht und bald danach als niedergelassener Anwalt, dies von 1998 bis 2014. Nur wenige Monate nach seiner Wahl zum Richter des Verfassungsgerichts wird er im April 2015 von diesem Gremium bereits zum Vizepräsidenten gewählt. Im November 2016 wählt ihn das Parlament auf Vorschlag von Parlamentspräsident László Kövér zum Präsidenten des Verfassungsgerichts. Sohin eine hochkarätige juristische Laufbahn, die für die Funktion des Staatsoberhauptes geradezu prädestiniert.

Tamás Sulyok hat auch einen engen Bezug zu unserer Heimat: Von 2000 bis 2014 ist er knapp anderthalb Jahrzehnte hindurch österreichischer Honorarkonsul im südungarischen Szegedin.

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