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Österreich

Wahl in Kärnten

by admin2 10. März 2023
10. März 2023
Wahl in Kärnten

Autor: Manfred Tisal Bild:  PxHere Lizenz: –


Unparteiisch betrachtet hat sich nichts Wesentliches geändert. Alle haben wieder einmal gewonnen. Die SPÖ ist stimmenstärkste Partei geblieben und leitet die Koalitionsverhandlungen, auch wenn sie massiv Stimmen verloren hat. Die FPÖ hat zwar dazu gewonnen, jedoch nicht in dem Ausmaß als prognostiziert und erwartet. Aber immerhin gewonnen und im Aufwärts­trend befindlich.

Die ÖVP hat wider Erwarten gleich viel zugelegt wie die FPÖ und straft damit alle Agenturen, die sich mit Prognosen und Meinungsumfragen beschäftigen, irrtümlicher Ergebnisse. Vielleicht hat auch der Teuerungsausgleich ein Scherflein dazu beigetragen. Die Grünen haben ebenfalls Stimmen zulegen können. Zu wenig jedoch, um Regierungsverantwortung mittragen zu dürfen. Ob die Angst vor einem Klimawandel eine Rolle gespielt hat, mag bezweifelt werden. Eine nicht entscheidende aber immerhin eine Rolle hat es sicherlich gespielt. Zuwächse gab es auch bei den NEOS. Aber zu wenig, um in den Landtag einzuziehen. Alle anderen Parteien, Gruppierungen und Listen haben ebenfalls von Null auf unter die notwendige Hürde zugelegt, bewegen sich aber in einen Bereich, der für Kärntens Politik der Zukunft nicht relevant ist. Selbst die Kommunisten haben von den Grazern nichts gelernt.

Jetzt stellt sich die Frage, wie es weitergeht mit Kärnten. Wer wird jetzt Regierungsverantwortung übernehmen? Kaum jene, die Zuwächse zu verzeichnen haben. Am wahrscheinlichsten ist die Konstellation SPÖ/ÖVP, wie gehabt. Mit den Zweitstärksten, der FPÖ will ja scheinbar keiner, warum auch immer. Wahrscheinlich den Aussagen Van der Bellens geschuldet, welcher der FPÖ den Regierungsauftrag verweigern will. Auch eine Dreierkoalition scheint zwar im Bereich des theoretisch Möglichen, wird praktisch jedoch unmöglich zu sein.

Es wird also, wie schon immer bei Wahlen, vorerst der Kampf um den Trog ausgetragen werden. Der Kampf um Macht und Einfluss in vielen Bereichen. Für den Bürger stellt sich dann die Frage, was wird von dem verwirklicht, was vor dem Urnengang versprochen wurde. Vor allem, wie weit reichen die Macht und die Möglichkeit der Kärntner Regierung, Dinge zu verändern oder zu verbessern? Wird es einen Mietpreisdeckel geben, werden Lebensmittelpreise weiter steigen, ist die Energieversorgung gesichert? Viele Fragen und keine Antworten. Wie vor der Wahl. Aber keine Sorge, nach der Wahl ist vor der Wahl. Und es wird wieder heißen: „Wir werden für Kärnten und seine Bewohner da sein, und wenn es notwendig ist, werden wir ihnen unter die Arme greifen.“ Jetzt verstehe ich endlich, warum viele sagen, dass ihnen vor lauter Unter-die-Arme-Greifen keine Haare mehr unter den Achseln wachsen.

Manfred Tisal ist Kabarettist, Moderator, Autor und Journalist.

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