Autor: B.T.
Bereits im April warnte Europol, dass fehlende Rückverfolgung von Waffen die Sicherheit der EU bedrohe
Seit Beginn des Ukrainekriegs haben westliche Staaten Kiew Waffenlieferung in Höhe von bisher zehn Milliarden US-Dollar zugesagt. Viele Waffen wurden geliefert, allerdings bestehen Zweifel, ob diese auch im Krieg gegen Russland zum Einsatz kommen. Wie die für gewöhnlich ausgezeichnet informierte „Financial Times“ berichtet, drängen westliche Staaten auf eine bessere Nachverfolgbarkeit der gelieferten Waffen, weil sie befürchten, dass diese von kriminellen Gruppen aus der Ukraine auf den europäischen Schwarzmarkt geschmuggelt werden.
Eine Reihe von NATO-Mitgliedstaaten erörtern mit Kiew eine Art Rückverfolgungssystem oder detaillierte Bestandslisten für die an die Ukraine gelieferten Waffen, so zwei westliche Beamte, die mit den Gesprächen vertraut sind, gegenüber der „Financial Times“. Zudem sei die ukrainische Regierung dabei, mit westlicher Hilfe ein umfassendes System zur Überwachung und Rückverfolgung einzurichten.
Was einer der mit der Sache vertrauten Beamten der Zeitung, klingt geradezu abenteuerlich: „All diese Waffen landen in Südpolen, werden an die Grenze gebracht und dann einfach auf Fahrzeuge aufgeteilt, um die Grenze zu überqueren: Lastwagen, Lieferwagen, manchmal auch Privatwagen. Und von diesem Moment an wissen wir nicht mehr, wo sie sich befinden, und wir haben keine Ahnung, wohin sie gehen, wo sie eingesetzt werden oder ob sie überhaupt im Land bleiben.“
Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass ein Teil der an die Ukraine gelieferten Waffen auf dem europäischen Schwarzmarkt landet und damit der organisierten Kriminalität ein neues Geschäftsmodell eröffnet. Und noch schlimmer, für die Ukraine bestimmte westliche Waffen könnten auch in den Händen von Islamisten landen.
Unverständlich ist, dass die EU- und NATO-Staaten erst jetzt handeln, zumal das Problem der fehlenden Rückverfolgung von Waffenlieferung an die Ukraine bereits seit längerem bekannt ist. Bereits im April, also vor einem Vierteljahr, warnte die europäische Polizeibehörde Europol, dass Untersuchungen darauf hindeuteten, dass der Waffenschmuggel aus der Ukraine in die EU zur Versorgung von Gruppen des organisierten Verbrechens begonnen habe und eine potenzielle Bedrohung für die Sicherheit der EU darstelle.
Ursprünglich hätten die ukrainischen Beamten Register über Schusswaffen geführt, die an Zivilisten abgegeben wurden, aber mit Fortschreiten des Krieges wurde diese Praxis aufgegeben. Seitdem würden „Schusswaffen ohne Aufzeichnung verteilt“.
