Autor: B.T. Bilder: Wikipedia/Karl Wilfing Lizenz: CC BY-SA 2.0

Niederösterreichische Grüne gegen Abschaffung der ORF-Landesabgabe

Nachdem die schwarz-grüne Bundesregierung beschlossen hat, die GIS-Zwangsgebühr durch eine ORF-Steuer zu ersetzen, die für zahlreiche Menschen eine zusätzliche Belastung bedeutet, üben sich manche Bundesländer in Schadensbegrenzung. Oberösterreich, Vorarlberg und nun auch Niederösterreich, wo eine schwarz-blaue Landesregierung im Amt ist, kündigten an, auf die Landesabgabe zu verzichten.

Im Land unter der Enns macht die Landesabgabe 5,80 im Monat aus, was eine jährliche Ersparnis von knapp 70 Euro bedeutet. Insgesamt sollen die Niederösterreicher mit knapp 41 Millionen Euro jährlich entlastet werden.

Dass die Niederösterreicher in Zeiten großer Entlastet werden, passt den Grünen anscheinend gar nicht in den Kram. So kritisiert die grüne Klubobfrau Helga Krismer, „Kultur und Sport in NÖ können es sich nicht leisten, auf etwa 40 Millionen Euro in unserem Bundesland zu verzichten“. Und Krismer erklärt, „allein die Kulturwirtschafts GmbH des Landes erhält 40 Millionen Euro für ihre Betriebe pro Jahr“. Hinzuzufügen wäre, dass der Kulturbetrieb eines jener Bereiche ist, wo die Grünen ihre Günstlinge mit Subventionen mästen, für welche die Steuerzahler aufkommen.

Kein Verständnis für Krismers Vorstoß kommt von den niederösterreichischen Freiheitlichen. Klubobmann Reinhard Teufel bringt es auf den Punkt: „Die Grünen haben sich als unsoziale Belastungspartei geoutet.“ Die Reaktion der Grünen an der deutlichen Entlastung der Bevölkerung zeige einmal mehr, dass sich diese Partei nicht um die finanziellen Sorgen und Nöte der Bevölkerung kümmere.