„Andere Länder. Andere Sitten.“ Andere Länder. Andere Wahlrechte. Das spanische Wahlrecht weckt bei näherer Betrachtung die Assoziation mit spanischen Dörfern. Nun hat besagtes Wahlrecht der sozialistischen Regierung einen taktischen Erfolg beschert. Die Linke gratuliert und sieht die europäische Sozialdemokratie nicht mehr am absteigenden Ast.
Wenn in den angelsächsischen Ländern mit relativem Mehrheitswahlrecht die Konservativen obsiegen, trotz weniger Stimmen im Hinblick auf so genanntes „Popular Vote“, dauert es einige Wochen bis linke Mainstreammedien in ihrer Forderung verstummen, dass die verschrobenen Angelsachsen endlich ein vernünftiges kontinentales Wahlrecht einführen sollten.
Dieser Versuchung sollte man auf rechter Seite widerstehen. Jede Demokratie hat nun einmal ihr Wahlrecht, entsprungen aus der ureigenen Historie. Österreich hatte beispielsweise zur Zeit von Kaiser Franz Joseph das aktuelle französische Wahlrecht.
Ohne sich anzumaßen, Spanien und seinen politischen Vertretern oder gar Wählern Ratschläge erteilen zu wollen, ist eine Betrachtung des Wahlergebnisses in Verhältnismäßigkeit von Stimmen und Mandaten interessant. Schließlich ist auch eine potentielle Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen Partei „Vox“ von Santiago Abascal mit FPÖ, AfD, Lega, RN etc. begrüßenswert, auch wenn mögliche Verbündete in ihrer Heimat dem Föderalismus vor dem Zentralismus den Vorzug geben. Denn bei der Kooperation von souveränistischen politischen Bewegungen geht es darum, die Souveränität des Heimatlandes gegen genau diese Brüsseler Bevormundungen zu verteidigen. Wenn „Vox“ das Heil Spaniens unter anderem im Zentralismus sieht, hat dies die FPÖ nicht zu kritisieren. Und umgekehrt. Nationale Zentralisten und nationale Föderalisten können gemeinsam gegen internationale Zentralisten wahlkämpfen und kooperieren. Mit wem sonst?
Ein Prozent der spanischen Wählerschaft entzog dem linken Lager das Vertrauen. Die Sozialisten des amtierenden Regierungschefs Sanchez legten um sechs Prozent zu, während sein linkspopulistischer Koalitionspartner „Podemos“ sieben Prozent verlor. In Mandaten bedeutete dies eine Zunahme von neun Abgeordneten.
Das rechte Lager verlor drei Prozent. Und 22 Mandate. Konservative Volkspartei, rechtsliberale „Cuidadanos“ und rechtskonservative „Vox“ kommen zusammen auf 147 Mandate. 18 Mandate weniger als Sozialisten und „Podemos“. Obwohl die drei Mitte-Rechts-Parteien mit 43 Prozent gleich viele Stimmen auf sich vereinigen wie die beiden Linksparteien.
Lange Rede, kurzer Sinn: Rechts führte 2016 mit 46 Prozent um 13 Mandate. Links führt 2019 mit 43 Prozent um 22 Mandate. Spanische Dörfer.
„Vox“ zählt mit zehn Prozent 24 Abgeordnete. Alle übrigen Parteien, Separatisten etc., mit ebenfalls zehn Prozent 38 Abgeordnete. Wenn Spanier dieses Wahlrecht ändern wollen, ist das eine spanische Diskussion. Und allemal interessant.
[Autor: G.B. Bild: www.wikipdia.org/Contando Estrelas from Vigo, España / Spain Lizenz: CC BY-SA 2.0]
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