Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Vox España Lizenz: CC0

Giorgia Meloni, Vorsitzende der rechtsgerichteten Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens, FdI) ist nach Auszählung fast aller Stimmen die klare neue Nummer eins.

Der von Meloni angeführte Mitte-rechts-Block kann trotz der gemeinsamen 44 Prozent aufgrund einer Besonderheit des italienischen Wahlrechts die ausreichende Mehrheit in Abgeordnetenkammer und Senat bilden.

„Wenn wir dazu aufgerufen werden, diese Nation zu regieren, werden wir das für alle Italiener tun, mit dem Ziel, das Volk zu vereinen, das Verbindende zu fördern und nicht das Trennende“, so Meloni, nach Bekanntgeben des Ergebnisses. Weiter sprach sie von einer „Nacht des Stolzes und Erlösung“. Meloni wird damit die erste Premierministerin ihres Landes.

Büßen mussten dafür ihre Bündnispartner. Die von Matteo Salvini angeführte Lega verlor acht Prozentpunkte und landete damit gerade einmal bei rund neun Prozent. Auch Berlusconis Forza Italia erreichte nur schlappe acht Prozent, 2018 waren es noch 14. Trotz der Niederlage seiner Partei, freute sich Salvini über den Zuspruch zu seinem Bündniss und erklärte auf Twitter: „Wir sind vorn, danke!“

Klarer Verlierer der Wahl sind Sozialdemokraten und die Fünf-Sterne-Bewegung. Die von Letta angeführte Partito Democratico (PD) erreichte lediglich knapp 19 Prozent und verfehlte damit das angestrebte Mindestziel von 20 Prozent. Das Wahlbündnis von Lettas Sozialdemokraten mit linken Parteien und Grünen kommt nur auf rund 26 Prozent – so viel wie Meloni alleine. Die Vorsitzende der Sozialdemokraten erklärte aufgrund dessen ihren Rücktritt.

Die Fünf-Sterne Bewegung, ehemals stärkste Kraft, freute sich trotz der massiven Verluste über den dritten Platz. Die von Ex-Premier Giuseppe Conte angeführte Partei landete bei etwa 15,5 Prozent der Stimmen. Vizepräsident, Michele Gubitosa, erklärte „Wir sind totgesagt worden, doch wir sind die drittstärkste Partei im Land!“.

Außergewöhnlich bei dieser Wahl war die Beteiligung. Diese lag nach Angaben des Innenministeriums bei lediglich rund 64 Prozent. Damit wurde die bisher niedrigste Wahlbeteiligung aus dem Jahr 2018 (73,76 Prozent) deutlich unterschritten.

Groß ist die Freude jedenfalls über den kommenden politischen Wandel – und das nicht nur in Italien. Glückwünsche für Meloni kamen von der deutschen AfD, von Rassemblement National (RN) aus Frankreich, der polnischen PiS, der spanische Partei Vox und natürlich von der FPÖ.

„Italiener holen sich ihr Land zurück. Bravissimo”, schrieb der freiheitliche Europaabgeordneter Harald Vilimsky auf Twitter, und erklärte weiter in einer Aussendung: „Die Italiener haben dem EU-Establishment rund um Kommissionspräsidentin von der Leyen, das über die Köpfe der Bürger hinweg die Zentralisierung der Union in Richtung, Vereinigte Staaten von Europa vorantreibt, eine klare Absage erteilt und ein starkes Zeichen für ein Europa der Völker und Vaterländer gesetzt”.