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Coronazustand: Versammlungsverbot, kein Meinungsäußerungsverbot!

by admin2 16. März 2020
16. März 2020
Coronazustand: Versammlungsverbot, kein Meinungsäußerungsverbot!

Um den geneigten Leser nicht zu konsternieren, stellt der Verfasser dieser Zeilen Eingangs einige Bemerkungen voran. Ruhe wie Ordnung sind oberste Bürgerpflicht. Die Einhaltung der von den Behörden vorgegebenen Maßnahmen sind selbstverständlich zu befolgen. Nicht weil der Verfasser glaubte, dass jemand seine Kommentare als Aufruf missversteht oder diesen auch folgen würde, sondern weil er nicht möchte, dass kritische Aussagen als ebensolcher Aufruf zum Aufstand missinterpretiert werden.

Erstens möchte niemand leichtfertig derartige Strafen in Kauf nehmen und zweitens möchte niemand die Polizei wie das Bundesheer von ernsthaften Dingen ablenken, also dem Schutz von Leben wie Eigentum der Bürger vor Illegalen, Gefährdern, Terroristen, Kriminellen, Asozialen, Randalierern etc.

Ladenschließungen, Ausgangssperren, Versammlungsverbote, Verschiebungen von Wahlen aus medizinischen Gründen bedeuten keine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Und auch kein Verbot von Kritik an den Maßnahmen der Regierung, so lange man sich an die Maßnahmen hält und auch nicht zur Nichteinhaltung aufruft oder zu dieser anstiftet.

Ob Facebook und die Al Gorithmen dies auch so sehen werden, wird sich weisen.

Bundeskanzler und Redakteure sprechen von der schlimmsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Betrachtet man die Berichterstattung könnte man dazu geneigt sein, dieser Einschätzung zuzuneigen.

Aktiviert man jedoch seine bescheidenen Erinnerungen wie Erfahrungen und schaut kurz in die Geschichtsbücher, kommt man zu dem Schluss, dass die Jugend wie die Unerfahrenheit des Bundeskanzlers nicht unbedingt ein Vorteil sein müssen.

Die Nachkriegsjahre und der Wiederaufbau waren von ungleich größeren Herausforderungen wie Entbehrungen geprägt. Legendär die Romane wie die Filme über die Dominanz der Schwarzmärkte. Im Jahre 2020 beschränken sich diese vorerst noch auf Witze über den Handel mit Hygieneartikel und Lebensmitteldosen. Tausche Toilettenpapier gegen Reisfleischkonserve.

1956 waren die Grenzen durch die Rote Armee bedroht. Zahllose Flüchtlinge aus Ungarn wurden dennoch  aufgenommen wie betreut. Auch als Erinnerung an die korrekte Definition von Flüchtling.

1968 waren die Grenzen durch die Rote Armee bedroht. Flüchtlinge aus der Tschechoslowakei wurden dennoch aufgenommen wie betreut. Auch als Erinnerung…

In den Siebziger Jahren überdauerte Österreich zwei Ölkrisen, Inflation, Wirtschaftsflaute etc.

1991 waren die Grenzen durch Teile der jugoslawischen Armee bedroht…

Seither haben wir Schweinegrippe, Vogelgrippe, Fukushima etc. überlebt.

Auch konnten Überbevölkerung, neue Eiszeit, saurer Regen, Waldsterben, das Versiegen fossiler Rohstoffvorkommen, die Zunahme von Klimakatastrophen, Überschwemmungen, Stürme, Lebensmittelknappheit, Versiegelung der Böden, globale Erwärmung, Finanzkrisen, das Ende des Kapitalismus, das Aussetzen der Marktwirtschaft, die Prophezeiungen des Maya-Kalenders, die Vorhersagen des Nostradamus wie die Weissagungen der Greta in einer Form überdauert werden, die die Menschheit in noch nie gekanntem Wohlstand wie Gesundheit zurücklassen hat.

Was tatsächlich Sorge bereiten sollte, ist jedoch vom Radar der veröffentlichten Meinung verschwunden. Der Zusammenbruch der Kontrolle wie das Totalversagen des Systems im Jahre 2015 würde eher den Titel schlimmste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg verdienen. An den Folgen der ungezügelten Masseneinwanderung aus kulturfremden Gebieten Afrikas wie Asiens leidet Europa noch heute. Islamisierung, No-Go-Areas, Terrorismus, Gefährder, Failed Schools etc. haben ob der dauerhaften Präsenz viel von ihrem Schrecken verloren. Jedoch nicht von ihrem Bedrohungspotential.

Das Spiel mit Erdogan und das Hoffen auf Griechenland erinnert nach wie vor an eine Form des russischen Roulettes. Und die illegale Zuwanderung erfolgt weiterhin. Wenn auch in Zahlen unterhalb der Wahrnehmungsschwelle.

Unterdessen bekommen die kriselnden Printmedien durch den Steuerzahler eine kräftigte Finanzspritze. Umfangreiche Inseratkampagnen der Bundesregierung können als erste wirksame Hilfe für Unternehmen interpretiert werden.

Auch der ORF kooperiert intensiv mit der Bundesregierung. Positive Auswirkungen auf die Einschaltquoten sind gewiss. Jedoch sei eine launische Bemerkung erlaubt: Wenn die Regierung wünscht, dass die Bevölkerung zu Hause bleibt, bedarf das Fernsehprogramm einer massiven Verbesserung…

Und in Anbetracht der Tatsache, dass der Gesundheitsminister Haarfärbemittel in rauen Mengen bunkert und sich Schlangen vor Apotheken wie Supermarktkassen bilden, sei noch eine abschließende Frage gestattet: Stellen Warteschlangen einen Verstoß gegen das Versammlungsverbot dar? Ein Blick in die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik könnte diesbezüglich Rechtssicherheit herstellen…

[Autor: G.B. Bild: Wikipedia/Bundesarchiv, Bild 183-1990-0706-400 / Kasper, Jan Peter Lizenz: CC-BY-SA 3.0]

AusgangssperrenBundesregierungCoronavirusIslamisierungKrisenMeinungsfreiheitMigrationVersammlungsverbot
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