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Österreich

Elysiumskoalition vs. Spesenritter aller Parteien

by admin2 27. September 2019
27. September 2019
Elysiumskoalition vs. Spesenritter aller Parteien

Vom Ökonomen und Wirtschaftsnobelpreisträger Friedrich August von Hayek stammt der Ausspruch über die Sozialdemokraten in allen Parteien, nachdem sich niemand mehr ernsthaft gegen die soziale Marktwirtschaft ausgesprochen hat. In den letzten Jahren begann man damit von den Grünen in allen Parteien zu sprechen, nachdem niemand mehr ernsthaft bereit war, gegen den Klimawahn aufzutreten. Ersteres ist weitgehend vernünftig. Zweiteres ist Zeugnis von Beliebigkeit.

Dieser Wahlkampf zeitigt Früchte, welche eine dritte Abwandlung zulassen: Die Spesenritter in allen Parteien.

Eine Woche vor der Wahl begannen Informationen über üppige Spesenkonten für HC Strache durchzusickern. Vergleichbar der Veröffentlichung des Ibiza-Videos eine Woche vor der EU-Wahl. Natürlich hinken Vergleiche ebenso sehr, wie sie zutreffend sein können.

Den Beginn des LAWAZ, des langweiligsten Wahlkampfes aller Zeiten, machte die ÖVP mit Hilfe von Nebelgranaten gegen Strache, Gudenus und Postenschacher bei Casinos Austria und Novomatic. Die erste Hausdurchsuchung in der Geschichte der Zweiten Republik im Zusammenhang mit Postenschacher. Laut Recherchen unabhängiger Medien ergeht jede zweite Besetzung im staatsnahen Bereich an eine Person mit Parteizugehörigkeit. Dies müsste Dutzende bis Hunderte Hausdurchsuchungen erfordern.

Das Wahlkampffinale ist nunmehr durch umstrittene Spesenabrechnungen geprägt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt diesbezüglich. Dies dürfte ebenfalls der erste Fall in der Geschichte der Zweiten Republik sein, in der derartige Spesenabrechnungen die Staatsanwaltschaft beschäftigen. Die anderen Fälle waren zivilrechtlich.

Tritt man einen Schritt zurück und betrachtet die Sache unaufgeregt, müsste man folgende Überlegungen anstellen: Strache standen 10.000 Euro im Monat zur Verfügung. Von Zeit zu Zeit soll die Summe überschritten worden sein. Die Miete für die Privatunterkunft berappte ebenfalls die Partei. Beraterverträge für Gattin etc.

Rendi-Wagner stehen 20.000 Euro im Monat für einen PR-Berater zur Verfügung. Übriges ist vorläufig nicht bekannt. Lediglich das Ergebnis, welches den Mann als entschieden überbezahlt demaskiert. Wahrscheinlich wäre es günstiger und effizienter, die Dame wäre einfach wie sie ist.

Kurz soll 33.000 Euro im Monat für einen strategischen Berater ausgeben. Ein taktischer Berater wäre die Summe wert, ein strategischer nicht. Aber der würde auch mehr verlangen.  Kurz soll 7.700 Euro für einen Privatjet ausgegeben haben. 300 bis 600 Euro für Hairstyling. Insgesamt sollen sich die Schulden der ÖVP auf das Fünffache der FPÖ belaufen. 25 zu 5 Millionen Euro.

Was ist der Unterschied in der Betrachtungs- und Berichterstattungsweise: Strache ist persona non grata. Die FPÖ liegt knapp hinter der SPÖ. Jeder Prozentpunkt kann über Platz 2 entscheiden.

Und worüber wurde nicht bzw. wenig berichtet: Öffnung der italienischen Häfen. Migrationsstau an syrisch-türkischer Grenze. Rekordsturm auf griechische Inseln. Einbruch des BIP-Wachstum auf 0,3 Prozent. Trotz Fortsetzung des Niedrigzinsrekords. Etc. etc. etc.

Der Wähler schreitet scheinbar gut informiert an die Urne. Voyeuristische Gelüste im Hinblick auf Strache sind befriedigt. Was schwarz-türkis-rot-pink-grün gegen ein „Weiter so“ unternehmen wollen, bleibt hingegen im Schatten verborgen.

[Autor: G.B. Bild: www.wikipedia.org/Santeri Viinamäki Lizenz: CC BY-SA 4.0]

 

FPÖKurzÖVPRendi-WagnerSpesenSPÖStracheWahlkampf
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