Macron äußert sich gegen USA-Propaganda

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Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Copyleft Lizenz: CC-BY 4.0


“Geopolitisches Ziel Russlands ist nicht die Ukraine, sondern Koexistenz mit der NATO”, erklärte der französische Präsident vor seiner Reise nach Moskau.

Emmanuel Macron zeigt sich hinsichtlich des Konfliktes optimistisch. Solang der Westen bereit sei, Zugeständnisse zu machen, könne die Situation deeskaliert werden. Der französische Staatschef trifft sich am Montag in Moskau mit Wladimir Putin, um über Lösungen zu diskutieren.

Russland hat wiederholt erklärt keine kriegerischen Ambitionen zu haben. Trotzdem fordert Moskau aus verständlichen Gründen, dass die NATO auf ihre Osterweiterung verzichtet. Dabei beruft sich Russland auf die Vereinbarungen, die zum Zeitpunkt des Zusammenbruchs der UdSSR getroffen wurden. Diese sind allerdings seitdem mehrfach gebrochen worden.

„Wir müssen sehr realistisch sein. Wir werden keine einseitigen Schritte erreichen, aber es ist wichtig, eine Verschlechterung der Situation zu vermeiden, bevor wir Mechanismen und gegenseitige Gesten des Vertrauens aufbauen“, sagte Macron dazu, mit schiefen Blick Richtung USA.

Der französische Präsident sprach diesbezüglich auch am Sonntag mit US-Präsident Joseph „Joe“ Biden. So ging es wörtlich um die „laufenden diplomatischen Bemühungen und die Abschreckung” gegenüber Russland. Am Dienstag besucht er deswegen ebenso den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij.

Kontrovers zu den diplomatischen Vorhaben entsendete Biden vergangene Woche 3.000 US-Soldaten nach Polen, Deutschland und Rumänien, um einer angeblich geplanten Invasion Russlands in die Ukraine entgegenzuwirken. Außerdem drohte die USA, Russland aus dem SWIFT-Finanzsystem auszuschließen oder weitere persönliche Sanktionen gegen Putin zu verhängen.

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