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Österreich

Schwarze Wochen für ÖVP: Türkiser Bundesrat Himmer wegen Untreue angeklagt

by admin2 19. Februar 2021
19. Februar 2021
Schwarze Wochen für ÖVP: Türkiser Bundesrat Himmer wegen Untreue angeklagt

Der frühere Manager des Telefonherstellers „Alcatel“ und jetziger Bundesrat Himmer muss sich nun verantworten. Himmer bestreitet die Vorwürfe zwar, seinem Einspruch wurde nicht stattgegeben.

Neben Himmer sind auch noch Ex-Lobbyist Peter Hochegger und ein Ex-Telekom-Austria Manager rechtskräftig angeklagt worden. Dem Einspruch wurde vom Oberlandesgericht Wien nicht stattgegeben. Das bestätigte ein Sprecher des Gerichts.  Der schwere Vorwurf der Untreue bekräftigt sich, dennoch gilt noch die Unschuldsvermutung.

Das Verfahren gegen die drei Beschuldigten ist Teil der 2010 aufgekommenen Telekom- bzw. Blaulichtfunk-Affäre. Der Vorwurf, Alcatel habe 2006 und 2007 245.300 Euro für zwei tatsächlich „nicht werthaltige“ Studien bezahlt, wird seither erörtert. Das Geld sei an die Firma Valora des Lobbyisten Hochegger geflossen, so der der Vorwurf.

Hochegger soll dann, laut Staatsanwaltschaft, 17.500 Euro an Himmer übergeben und weitere 10.000 Euro und ein Gemälde an den namentlich unbekannten Telekom-Manager gezahlt haben.

Für den ungeständigen Himmer und den Manager der Telekom-Austria kommt erschwerend hinzu, dass Hochegger bereits gestanden hat. Die Vorwürfe gegen den Obmann der ÖVP Wien-Landstraße und Mitglied des Bundesrats Harald Himmer scheinen sich also zu bestätigen.

„Jene Maßstäbe, die die Kurz-ÖVP immer bei anderen Parteien einfordert, sollten auch für sie gelten. Die Kurz-ÖVP setzt hinsichtlich ihrer eigenen Funktionäre allerdings immer die ‚Pippi-Langstrumpf-Methode‘, ein, die nämlich lautet: ‚Ich mach’ mir die Welt – widdewidde wie sie mir gefällt… Und Jeder, der uns mag, kriegt unser 1×1 gelehrt‘“, äußerte sich Landesparteisekretär der FPÖ-Wien, Michael Stumpf zur Himmer-Affäre.

[Autor: A.T. Bild: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen Lizenz: –]

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