Autor: A.R.
Man stelle sich das vor: Ein Land mit funktionierenden Grenzen! Für das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) offenbar ein regelrechter Albtraum. Die Aufregung ist groß, seit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beschlossen hat, dass man in Deutschland nicht mehr mit einem freundlichen „Asyl, bitte!“ und einem syrischen Handyvertrag einfach durchspazieren darf.
Katharina Thote vom UNHCR findet das natürlich empörend. „Besorgniserregend“, heißt es. Deutschland, der Weltmoralapostel in der Flüchtlingsfrage, schickt plötzlich Asylbewerber zurück. Und das auch noch an der Grenze! Also dort, wo ein Staat im Idealfall seine Kontrolle ausüben sollte – was für eine Unverfrorenheit.
Zwar räumt selbst das UNHCR ein, dass Rückführungen grundsätzlich „unter bestimmten Bedingungen“ völkerrechtlich in Ordnung seien, aber wehe, man tut es wirklich. Schließlich geht es nicht um Recht, sondern ums gute Gefühl und um europäische Umverteilungskonzepte, bei denen Deutschland bekanntlich immer derjenige ist, der verteilt – nicht erhält.
Dass die Asylantragszahlen laut Bundesinnenministerium um 50 % gesunken sind, ist natürlich kein Anlass zur Freude, sondern Anlass zur Sorge – zumindest für diejenigen, die aus Migration eine globale Ersatzreligion gemacht haben. Dabei will Dobrindt nur das tun, was jeder Innenminister in einem halbwegs funktionierenden Staat täte: das Recht durchsetzen.
Das UNHCR kündigte derweil seine „Gesprächsbereitschaft“ an – vermutlich mit dem Ziel, Deutschland wieder dorthin zurückzuverhandeln, wo es am besten zu gebrauchen ist: als Weltsozialamt mit offenen Scheunentoren an der Grenze.
