Sicherheitssprecher Amesbauer will mit Anfrage volle inhaltliche Aufklärung der Ausländergewalt
Im Zuge der chaotischen Corona-Politik der schwarz-grünen Bundesregierung waren die Ausschreitungen in der Silvesternacht in Wien-Favoriten nur ein mediales Randthema. Rund 30 Personen hatten die Polizei mit Böllern angegriffen und zahlreiche Sachbeschädigungen verübt. Zudem waren „Allahu akbar“-Rufe zu hören, was einmal mehr zeigt, dass Österreich ein Islamistenproblem hat.
Nicht zur Tagesordnung übergehen will daher FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer, der eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ankündigte. Dabei präzisierte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete: „Ein Migranten-Mob randaliert unter ‚Allahu Akbar‘-Rufen in Wien und attackiert mit Raketen und Böllern Polizisten. Anstatt immer restriktivere Freiheitsbeschränkungen gehen die Bevölkerung durchzusetzen, gehört mit voller Härte gegen solche ausländischen Gewalt-Exzesse durchgegriffen. Der Innenminister muss hierzu Rede und Antwort stehen. Ich möchte mit meiner Anfrage Informationen zum Vorfall selbst erfragen, aber auch, welche Konsequenzen man daraus ableitet.“
Konkret wird Amesbauer 48 Fragen an Nehammer richten. Unter anderem sollen die Hintergründe zu den neun Festgenommenen – bei ihnen handelt es sich vorwiegend um Syrer und Iraker – erfragt werden. Amesbauer möchte aber auch wissen, ob weitere Tatverdächtige identifiziert werden konnten und ob es Zusammenhänge zu früheren Gewaltausbrüchen in Favoriten gibt. „Die Silvesternacht war ja nur der Gipfel. Im Vorjahr kam es, speziell in Favoriten, immer wieder zu Krawallen, Gewaltausbrüchen und Randale durch ausländische Gruppierungen. Hier muss schleunigst reagiert werden. Es kann nicht sein, dass dies in unserer Bundeshauptstadt zur Gewohnheit wird“ betonte Amesbauer.
[Autor: B.T. Bild: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen Lizenz: -]
