Wird die patriotische Bewegung Chega! einen Erfolg landen?

Am Sonntag, dem 24. Jänner, findet in Portugal die Wahl des Staatsoberhauptes statt. Der amtierende Präsident Marcelo Rebelo de Sousa (72), ein konservativer Christdemokrat, liegt in den Umfragen weit vorne. So etwa bei der neuesten Befragung vom 10. Jänner mit 66,7 %. Seit seiner Wahl 2016 ruht seine Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei (PSD), wobei der Parteiname irreführend ist, handelt es sich doch um eine streng konservative politische Kraft in dem kleinen Land im Südwesten Europas.

Der Rechtsprofessor Rebelo de Sousa entstammt einer katholisch-patriotischen Familie. Sein Vater Baltasar, ein Arzt, ist unter der autoritären Regierung von António de Oliveira Salazar in den Jahren 1968 bis 1970 Generalgouverneur der Übersee-Provinz Mozambique, danach beruft ihn Salazars Nachfolger Marcelo Caetano in das Kabinett, als Gesundheitsminister. Nach dem Putsch linker Kräfte (sogenannte Nelkenrevolution vom 25. April 1974) geht de Sousas Vater ins Exil nach Brasilien und kehrt erst 1991 in die Heimat zurück.

Angesichts eines weit in Führung liegenden rechtskonservativen Bewerbers könnte man vermuten, dass dieser das gesamte rechte Spektrum abdecke. Doch dem ist nicht so. Bei der eingangs erwähnten Meinungsbefragung hat sich zum Schrecken linker Kreise der Parteichef der rechten Bewegung Chega! (CH; dt. Es reicht!), André Ventura (38), auf den zweiten Platz vorgeschoben. Zwar nur mit elf Prozent, aber für die Kleinpartei CH ist dies mehr als beachtlich. Denn bei der letzten Parlamentswahl (9. Oktober 2019) kann die im April 2019 gegründete Chega! magere 67.502 der Wähler (1,29 %) für sich gewinnen. In der portugiesischen Volksvertretung (230 Mandatare) verfügt sie bloß einen einzigen Sitz (nämlich im Wahlkreis Lissabon), den der nunmehrige Präsidentschaftskandidat Ventura innehat.

Ganz anders bei den Sozialisten, der stärksten politischen Kraft im Land. Sie kommen im Oktober 2019 auf 36,35 % der Stimmen. Jetzt geben  die Meinungsforscher der roten Kandidatin Ana Maria Gomes (67) blamable 10,8 %. Sie vermag sohin kaum jeden dritten roten Parteigänger von sich zu überzeugen.

Wofür steht Chega!, für deren Bewerber sich nunmehr so viele Bürger begeistern? Entgegen der üblichen Punzierung linker Agitprop-Leute – nämlich als „rechtextrem“ – zeichnet sich das Manifest der Bewegung durch solide bürgerlich-konservative Vorstellungen aus. Man ist für gesunden Nationalstolz in Verbindung mit einer gehörigen Portion Skepsis gegenüber dem bürokratischen Apparat in Brüssel, weiters für den Schutz keimenden Lebens, mehr Sicherheit, Wiedereinführung einer tatsächlich lebenslangen Gefängnisstrafe, chemische Kastration von Pädophilen, Bewahrung abendländischer Werte und Traditionen, aber gegen die sogenannte politische Korrektheit mit all ihren Auswüchsen wie zum Beispiel der „Kultur“ des Todes, die alte Menschen mittels aktiver Sterbehilfe ins Jenseits befördern möchte. Und schließlich gegen die Überfremdung der traditionell katholischen Heimat durch Mohammedaner.

Am 25. Jänner wird sich zeigen, ob André Ventura  – in seinem Wahlkampf unter anderem durch den Lissabon-Besuch von Marine Le Pen am 8. Jänner gestärkt – tatsächlich den zweiten Platz hinter dem Platzhirschen Marcelo Rebelo de Sousa zu erringen vermag. Eines macht Ventura schon vor der Wahl klar: Er verzichtet gern auf die Stimmen derer, die dem Sozialstaat im Sack hängen. Von denen möchte er gar nicht gewählt werden, denn: „Ich werde nicht der Präsident sein von denen, die Verbrechen begehen, die dem Staat zur Last fallen, die nie arbeiten oder Steuern bezahlen. Und auch nicht von den Minderheiten, die denken, über dem Gesetz zu stehen. Ich werde der Präsident der Anderen sein, der großen schweigenden Mehrheit.“

[Autor: E.K.-L. Bild: Wikipedia/Web Summit Lizenz: CC BY 2.0]