Türkis/Grün: ein widersprüchliches Programm
Türkis und Grün haben sich endlich geeinigt – gerade beim ORF hatte man den Eindruck, dass die Moderatoren und Reporter die Freude über diese Koalition nur schwer verbergen konnten. Jedenfalls klatschte der Großteil der linken Journaille Beifall und lobte das neue Regierungsprogramm.
Doch was kommt nun auf uns zu?
Eines ist schon mal klar – auch mit Blick auf die Ministerien -, die ÖVP gibt den Ton an. Auf weiter Strecke liest sich das Programm wie das Regierungsprogramm zwischen Türkis und Blau. Gebe es da nicht die Punkte zum aktuellen Klimawahnsinn: Abschaffung des Pilotprojekts „Tempo 140 auf der Autobahn“, CO2-Steuer usw.
Jedoch, viel spannender wird es, wenn man sich – den nun im Regierungsprogramm verankerten – geplanten Gesinnungsterror anschaut. Im Folgenden einige Punkte:
Aber am besten Sie machen sich selbst ein Bild über die kommende Tätigkeit der Regierung. Anbei haben Sie die Möglichkeit sich das Regierungsprogramm herunterzuladen:
Regierungsübereinkommen Kurzfassung
Vielleicht fällt Ihnen ja als geneigter Leser etwas auf: Obwohl das Programm unter dem Titel “Aus Verantwortungfür Österreich.” steht, spielt der Begriff der “Heimat” nur eine untergeordnete Rolle, denn das Wort heimat kommt in dem mehr als 300 Seiten umfassenden Papier nur sechsmal vor und dies ausschließlich nur dann, wenn es um “Die Haft in der Heimat” oder “die sichere Herkunft/Heimat”” geht – der Begriff Klima kommt dafür 243 mal vor (Quelle: freilich-magazin.at).
Es wird spannend!
Wird die Regierung die vollen fünf Jahre überstehen? Diese Frage lässt sich nicht leicht beantworten. Denn auf der einen Seite koaliert hier eine Partei, die vor kurzem noch auf Mitte-Rechts gemacht hat mit einer Partei, die von einem “bürgerlich” linken Flügel, bis hin zu einem linksextremen Flügel reicht. Auf der anderen Seite wird es aber keinen medialen Druck gegen die Regierung geben – also ganz anders als bei der vorhergehenden VP/FP-Regierung.
Also eine komplexe Situation: einerseits die innere Spannung der unterschiedlichen Regierungspartner, welche aber geklammert wird durch eine mehr als wohlwollende Journaille und wahrscheinlich keinem Druck aus dem Ausland.
[Autor: W-R.M. Bild: Cover Regierungsprogramm Lizenz: –]