Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Bwag
Gleich sechs Volksbegehren der Vorwoche überschritten die 100.000er-Marke. Damit muss der Nationalrat darüber debattieren.
Das Volksbegehren „Für uneingeschränkte Bargeldzahlung” konnte 530.938 Unterstützer für sich vereinen. Dieses Ergebnis macht deutlich, wie wichtig das sicherste Zahlungsmittel für das Volk ist. Das ist eine massive Absage an die Regierung, die während der Corona-Krise sehr stark darauf drängte, auf Bargeldzahlungen gänzlich zu verzichten. Doch die stetige Angst vor einem Blackout und vor einem Entzug der Freiheitsrechte, machte den Österreichern dessen Wichtigkeit bewusst.
Weiters konnten sich zwei Initiativen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen richten, erfolgreich durchsetzen. Zusammen erreichten sie über 400.000 Unterstützer. Auch das zeigt, dass die österreichische Bevölkerung das Corona-Regime von ÖVP und den Grünen einfach satt hat und und sich gegen die auferlegten Zwänge und den Raub der Grund- und Freiheitsrechte tatkräftig wehrt.
Da hilft auch kein staatlicher Propaganda-Apparat a la ORF mehr. Das erfolgreiche Volksbegehren „GIS-Gebühr abschaffen“ bewies, dass das Volk von den ORF-Zwangsgebühren genug hat und die Existenzberechtigung für einen staatlichen Rundfunk kanz kräftig hinterfragt.
„Die FPÖ fordert schon seit Jahren ihre Abschaffung und eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Großbritannien und auch Frankreich haben die Zeichen der Zeit schon längst erkannt und die Rundfunkgebühren abgeschafft.
Diesem Beispiel muss auch Österreich endlich folgen – umso mehr nach diesem eindeutigen Votum der über 360.000 Unterstützer des Volksbegehrens“, sagte dazu FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl, der weiter für einen tatkräftigen Widerstand appelliert.
Bezeichnenderweise war, ganz entgegen dem von den Grünen gepredigten Zeitgeist, das volksbegehren gegen Rassismus deutlich unter der erforderlichen 100.000 er Hürde geblieben.
