ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Österreich, am Weg zum Drittweltland

      22. Juni 202222. Juni 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die grüne Neun-Prozent-Herrschaft

      15. Juni 202215. Juni 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Grünen und das Militär

      23. Mai 202230. Mai 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Gewessler, Zadic, … – Grün, weiblich und…

      6. Mai 20226. Mai 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Europa hat kein Flüchtlings-, sondern ein Migrationsproblem

      27. April 202227. April 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
Aktuell
ZurZeit-Podcast: Österreich, am Weg zum Drittweltland
Russisches Gas: Jetzt müssen wir für Nehammers Verhalten...
Frankreich: „Republikanische Front“ praktisch verschwunden
“Weitere Eskalation ist in ­Zukunft wahrscheinlich”
Ungarn: Die bewährten alten Bezeichnungen sind wieder da!
ZurZeit-Podcast: Die grüne Neun-Prozent-Herrschaft

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Österreich, am Weg zum Drittweltland

      22. Juni 202222. Juni 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die grüne Neun-Prozent-Herrschaft

      15. Juni 202215. Juni 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Grünen und das Militär

      23. Mai 202230. Mai 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Gewessler, Zadic, … – Grün, weiblich und…

      6. Mai 20226. Mai 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Europa hat kein Flüchtlings-, sondern ein Migrationsproblem

      27. April 202227. April 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
0
Europa

Slowakei: Rote Wahlschlappe

by admin2 2. März 2020
2. März 2020
Slowakei: Rote Wahlschlappe

In Preßburg wird voraussichtlich eine konservativ-liberale Koalition das Ruder übernehmen

Der neue starke Mann schreibt sich Igor Matovič. Der 46-jährige Unternehmer aus Tyrnau gilt als konservativ. Seine ideologisch schwer einordenbare Liste Ol’ano (Obyčajní ľudia a nezávislé osobnosti, dt. Gewöhnliche Menschen und unabhängige Persönlichkeiten) – sie hat sich in den letzten Jahren gegen dem Kampf gegen die weit verbreitete Korruption gewidmet – trägt am Samstag, dem 29. Februar, bei der Neuwahl des slowakischen Nationalrates den Sieg davon. Ol’ano erhält das Vertrauen von 718.007 Bürgern, das sind 25,02 %. Für die herausragende Stellung von Matovič spricht der Umstand, dass er unglaubliche 498.740 Vorzugsstimmen erhält. Ol’ano stellt nunmehr 53 Landesväter im 150-köpfigen Preßburger Parlament, 34 mehr als bisher. Zusammen mit der liberalen Partei SaS (Sloboda a Solidarita, dt. Freiheit und Solidarität) mit 13 Sitzen (minus 8) sowie Za Lúdi (dt. Für die Menschen). der neuen liberal-konservativen Gruppe um den ehemaligen Staatschef Andrej Kiska, mit 12 Sitzen hätte Matovič eine bequeme Mehrheit (78 von 150).

Das bisherige Kabinett des Sozialdemokraten Peter Pellegrini aus drei Parteien erleidet eine bittere Niederlage. Die Smer (dt. Richtung)-Sozialdemokraten verlieren zehn Prozent und halten nun bei 18,29 %, das bedeutet 38 Sitze. Bisher waren es 49. Für die Sozialdemokraten stimmen hauptsächlich Bürger im Osten der Slowakei, wo die Volksgruppe der Roma zahlreich ist. Die beiden Koalitionspartner der Roten, die früher stramm rechte SNS (Slovenská národná strana, dt. Slowakische Nationalpartei) sowie die slowakisch-magyarische Mischpartei Most-Híd (slowak./ung. für Brücke) scheitern an der Fünfprozenthürde.

Ein ausgesprochenes Pech hat das Parteienbündnis aus PS (Progresívne Slovensko, dt.  Fortschrittliche Slowakei) und Spolu (dt. Zusammen). Das Bündnis war erst vor wenigen Monaten höchst erfolgreich, ihre Kandidatin Zuzana Čaputová gewann am 30. März 2019 die Präsidentenwahl, am 29. Mai des Vorjahres hält man mit 20,1 % den Spitzenplatz bei der EU-Wahl. Nun erreicht man 200.780 Stimmen, was 6,96 % bedeutet. Trotzdem reicht es nicht für den Einzug ins Parlament, da für Parteienbündnisse eine 7 %-Hürde gilt.

Die entlang der Grenze zu Polen stark verankerte katholisch-konservative KDH (Kresťanskodemokratické hnutie, dt. Christlich-Demokratische Bewegung) verfehlte 2016 mit 4,94 % ganz knapp den Einzug in den Nationalrat. Nunmehr erreicht die KDH, der man den Wiedereinzug prognostiziert hat, magere 4,65 %, wiewohl sie im Norden des Landes ansehnliche Stimmenanteile erhält. So im Kreis Námestovo 18,88 %, in der gleichnamigen Bezirkshauptstadt sogar 22,35 %.

Die gelegentlich als faschistisch apostrophierte Liste Kotlebovci – Ľudová strana Naše Slovensko (L’SNS, dt. Kotlebianer – Volkspartei Unsere Slowakei) unter Führung von Marian Kotleba kommt diesmal auf 7,97 % (2016 8,04 %). Trotz dieses leichten Rückgangs stellt die patriotische Partei nun 17 Landesväter, drei mehr als bisher. Eine neue, ebenfalls betont patriotische Bewegung namens Vlast‘ (dt. Heimat) um Štefan Harabin vermag hingegen mit 2,93 % die Fünfprozenthürde nicht zu überspringen.

Den neuerlichen Einzug schafft auch die rechtsorientierte und EU-kritische Gruppe Sme Rodina (dt. Wir sind Familie) um den Unternehmer Boris Kollár, den manche als gemäßigten Kotleba charakterisieren. Dies mit 8,24 % und 17 Sitzen, was einen Zugewinn von sechs Mandaten bedeutet.

Zuletzt zu den Parteien der ungarischen Volksgruppe entlang der slowakischen Südgrenze. Dies fast eine halbe Million Bürger sind nunmehr mit keiner Gruppe im Nationalrat vertreten, der einzige ethnische Magyare im Parlament ist Gábor Grendel von Ol’ano. Die traditionelle Sammelpartei der Volksgruppe, die MKP (Magyar Közösség Pártja, dt. Partei der ungarischen Gemeinschaft), verfehlt neuerlich den Sprung ins Parlament. Obschon die MKP bloß auf 3,9 % kommt, steht sie in drei Wahlbezirken im Süden an erster Stelle, darunter in den beiden Siedlungsschwerpunkten der Volksgruppe, in Komorn (ung. Komárom; 41,09 %) und in Niedermarkt (ung. Dunaszerdahely; 43,1 %).

Die Konkurrentin der MKP, die oben erwähnte slowakisch-magyarische Hybridgruppe Most-Híd, bisher Regierungspartei, erleidet mit 2,05 % (2016 6,5 %) eine schwere Niederlage. Dazu dürfte ein peinlicher Vorfall beigetragen haben: Umweltminister László Sólymos prügelt sich am Abend des 22. Jänner in einem Preßburger China-Restaurant mit dem Kellner, beschädigt Teile der Einrichtung. Man ruft die Polizei. Der randalierende Most-Híd-Minister wehrt sich gegen seine Festnahme mit dem Ruf Ich bin der Umweltminister. Vergeblich – der Volltrunkene wird abgeführt. Die Berichte darüber sorgen in Preßburg für Erheiterung.

[Autor: E.K.-L. Bild: www.wikipedi.org/Martin Strachoň Lizenz: CC BY-SA 4.0]

Andrej KiskaBoris KollárGábor GrendelIgor MatovičKDHLSNSMarian Kotleba. László SólymosMost/HídOl’ano. MPKPeter PellegriniPSSaSSlowakeiSme RodinaSMERSopluWahlZa LúdiZuzana Čaputová
0 comment
0
FacebookTwitterLinkedinWhatsappTelegramEmail
previous post
Hass der Linken: Vertreter der AfD mit Grippevirus anstecken
next post
Bluttat in Wien-Floridsdorf: Moralische Mitschuld der Grünen?

Das könnte Sie auch interessieren

Spanien: Rechtskonservative VOX vor einem neuerlichen Erfolg?

Roma-Siedlungen und Coronavirus

„Freiheitliches Regieren bringt Stabilität“

Die schwarz-grüne Regierung agiert wie ein trotziges Kind

Portugal: Jetzt reicht’s!

Visegrád-Vier: Nachhilfe für Anschober

Preßburg: Regierungsparteien im Umfragetief

Slowakei: Ex-Ministerpräsident Robert Fico rechnet mit Selenski scharf...

Unmut der Menschen über VdB-Wiederkandidatur

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Werbung

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook