Autor: A.T. Bild:
Anstelle, dass Schwarz-Grün mit einem Entlastungspaket gegen die existenzbedrohender Treibstoffpreisexplosion entgegensteuern und die CO2-Steuer sofort abblasen, missbrauchen sie die Preise für Steuermehreinnahmen.
„Mittlerweile haben die Spritpreise bereits die 2-Euro-Marke überschritten und explodieren immer mehr. Die Bundesregierung muss daher nicht nur ihre Belastungsfantasien sofort abblasen, sondern unverzüglich ein effektives Entlastungspaket schnüren, dessen Kern die Halbierung sämtlicher Steuern auf Treibstoffe samt Preisdeckelung zu sein hat. Schwarz-Grün darf die aus der Spritpreislawine sprudelnden Steuereinnahmen nicht zur Sanierung ihrer Schuldenpolitik missbrauchen“, sagte und forderte heute FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker.
Die Behauptung die Spritpreisexplosion begründe sich nur auf die gestiegenen Ölpreise im Zuge des Kriegs ist für Hafenecker eine „bloße Schutzbehauptung“. Vielmehr sei die Regierung der „Gewinner“ in der Krise und macht sich die steigenden Treibstoffpreise durch die ebenfalls ansteigenden Steuereinnahmen zunutze.
„Zum Vergleich: Das Barrel Öl der Marke Brent kostet derzeit rund 130 Dollar. Im Jahre 2008, dem Höhepunkt der damaligen Finanzkrise, wurde es um rund 144 Dollar gehandelt und trotzdem kletterte die Spritpreisspirale nicht auf über zwei Euro. Wahr ist vielmehr, dass die schwarz-grüne Bundesregierung massiv von den steigenden Treibstoffpreisen profitiert, da damit auch die Einnahmen aus den entsprechenden Steuern ebenso ansteigen. Schwarz-Grün entpuppt sich somit als Krisengewinnler, da sie so das durch ihre Corona-Wahnsinnspolitik entstandene Budgetloch zu stopfen versuchten – auf Kosten der Bürger. Das ist in jeglicher Hinsicht amoralisch und muss beendet werden“, erklärte Hafenecker.
Die Folge dieser rücksichtslosen Politik bedeutet massiven Schaden für die Wirtschaft. Autofahren wird ebenfalls bald zum Luxus. Hunderttausende Pendler sind davon in aller erste Linie betroffen. Wie soll sich Otto-Normalverbraucher zukünftig überhaupt den täglichen Weg zur Arbeit leisten können?
Dass die Regierung nach wie vor an der wahnwitzigen CO2 Steuer festhalten möchte, ist für die Parteien wieder bezeichnend. Die Grünen, die so oder so schon von einen ökomarxistischen Weltbild getrieben sind, versuchen ihr Utopia trotz aller Widrigkeiten durchzusetzen. Den Schwarzen auf der anderen Seite, die, wie man es von ihnen kennt, gewohnt sind in einem Elfbeinturm zu leben, ist die Not der Bevölkerung fremd oder schlichtweg egal.
Schwarz-Grün sollte sich dahingehend an anderen europäischen Staaten, wie Ungarn orientieren. Die von Viktor Orban angeführte Regierung hat eine effektive Preisobergrenze eingeführt. Damit ist das Grundbedürfnis Mobilität zumindest halbwegs gesichert.
So lautet auch der Appell von Hafenecker nicht überraschend wie folgt: „Steuern senken und Preisdeckel einführen!“
