Autor: A.R. Bilder: Wikipedia/Julo Lizenz: public domain
Finnland ist dem NATO-Beitritt einen Schritt näher gekommen, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Blockadehaltung aufgegeben hat. Schweden muss jedoch weiterhin auf Zustimmung aus Ankara warten.
Der türkische Präsident Erdogan gab grünes Licht für den Beitritt Finnlands zur NATO und wird den Ratifizierungsprozess im türkischen Parlament einleiten. Finnlands Präsident Sauli Niinistö betonte jedoch, dass die Mitgliedschaft Finnlands ohne die von Schweden nicht komplett sei.
Schweden wartet indes weiterhin. Erdogan zufolge müsse über Schwedens Beitritt noch nachgedacht werden. Hauptgrund für die türkische Blockade ist der Vorwurf mangelnden Einsatzes gegen “Terrororganisationen” seitens Schwedens, insbesondere gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.
Positive Signale gibt es aus Ungarn, das die Ratifizierung für den NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens am 27. März vornehmen möchte. Bisher fehlen nur noch die Zustimmungen aus der Türkei und Ungarn, damit die beiden Länder dem Bündnis beitreten können.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz betonte, dass Deutschland die beiden nordischen Länder schnell in der NATO sehen wolle. Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson zeigte sich auf diese Möglichkeit vorbereitet, auch wenn ihm ein gemeinsamer Beitritt mit Finnland lieber wäre.
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