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Österreich

Ultralinker Asylverein steht hinter Anzeige gegen Kickl

by admin2 14. November 2019
14. November 2019
Ultralinker Asylverein steht hinter Anzeige gegen Kickl

Vorstandsmitglieder sind bei den Grünen und bei kommunistischer Splitterpartei „Wandel“ aktiv

Jetzt wird klar, woher der Wind weht. Die Anzeige gegen den früheren Innenminister und nunmehrigen FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl wegen Verhetzung wurde vom Verein „Fairness Asyl“ eingebracht, der in der niederösterreichischen Gemeinde Bisamberg seinen Sitz hat. Dieser Verein, der die Förderung der Asyl-Einwanderung nach Österreich zum Ziel hat, ist extrem weit links angesiedelt. Einer der vier „Grundpfeiler“ des Vereins ist „Unterstützung und Beistand von Asylwerbern“. Und „Fairness Asyl“ macht sich mitunter die Welt zurecht, wie es gerade gefällt. So wird in Bezug auf die Anzeige gegen Kickl tatsachenwidrig behauptet, „das Recht auf Asyl nach der Genfer Konvention ist ein in der Verfassung verankertes Recht“.

Als Obfrau scheint im Impressum Andrea Mayrwöger auf. Sie ist auch Mitglied des Bezirksvorstands der Grünen im Bezirk Linz-Land, Oberösterreich. Schriftführerin ist Doro Blancke. Sie kandidierte bei der letzten Nationalratswahl auf der Bundesliste der kommunistischen Splitterpartei „Wandel“. Laut ihrer Internetseite haben es Blancke vor allem „Flüchtlinge“ aus Afghanistan angetan.

Zu hinterfragen werde allerdings auch noch der Umgang der Staatsanwaltschaft Graz mit der Anzeige sein, erklärt FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Aussendung. „Der Verdacht liegt nahe, dass auch hier die eigenen politischen Wertmaßstäbe bei der Beurteilung des Sachverhalts eine gewichtige Rolle gespielt haben“, so Hafenecker, der vermutet, dass der strikte und populäre Kurs der FPÖ und des ehemaligen Innenministers Herbert Kickl in Fragen der Einwanderung nicht nur Einwanderungs-NGOs ein Dorn im Auge sein könnte.

[Autor: B.T. Bild: Screenshot: www.fairness-asyl.at Lizenz: –]

Andreas MayrwögerAnzeigeDoro BlanckeFairness AsylFPÖGrüneHafeneckerKicklVerhetzungWandel
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