ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Offener Brief an den ­grünen Bundespräsidenten ­Alexander…

      2. Februar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Abgründe der linken Kulturschickeria

      26. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Künstliche Intelligenz: Wenn linke Journalisten und Experten…

      15. Januar 202319. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Der Tod von Jürgen T. und das…

      2. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Reichsbürger-Operette: Ein Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit

      18. Dezember 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
Aktuell
Führung der Church of England erwägt „geschlechtsneutrale Alternativen...
„Solidaritätsbesuch“ des Bundespräsidenten in Kiew schädigt die Interessen...
Ein politisch korrekter Kindesmissbrauch?
Frauen der Jungen Generation der SPÖ Wien unterstützen...
ZurZeit-Podcast: Offener Brief an den ­grünen Bundespräsidenten ­Alexander...
Schweiz bereitet Referendum für Bargeld-Erhalt vor

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Offener Brief an den ­grünen Bundespräsidenten ­Alexander…

      2. Februar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Abgründe der linken Kulturschickeria

      26. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Künstliche Intelligenz: Wenn linke Journalisten und Experten…

      15. Januar 202319. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Der Tod von Jürgen T. und das…

      2. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Reichsbürger-Operette: Ein Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit

      18. Dezember 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
0
Europa

“Unser europäisches Erbe verteidigen”

by admin2 23. Juli 202124. Juli 2021
23. Juli 202124. Juli 2021
“Unser europäisches Erbe verteidigen”

Europaabgeordneter Ernö Schaller-Baross (Fidesz) im ZZ-Gespräch

Ihre Partei hat die Deklaration für die Zukunft Europas mitunterzeichnet. Welche Bedeutung messen Sie dieser Deklaration bei?
Ernö Schaller-Baross: Wie auch schon die Frage andeutet, die primäre Bedeutung dieses Dokuments besteht darin, eine gemeinsame Grundlage für den Beitrag der unterzeichnenden Parteien zur Diskussion über die Zukunft Europas darzustellen. Im Europäischen Parlament wird an der Zusammenarbeit der konservativen, christlich-demokratischen, bürgerlichen und patriotischen Parteien und Abgeordneten gearbeitet. Die Deklaration vom 2. Juli setzt das Thema der nationalen Souveränität in den Mittelpunkt. Dadurch wollen die unterzeichnenden Parteien einmal mehr bekräftigen, dass das gemeinsame Europa von morgen nur durch die im Dokument stehende Werten wie Freiheit, nationale Selbstbestimmung, die tief verwurzelten Traditionen der europäischen Völker und die Familie als Grundlage der Gesellschaft verwirklicht werden kann.

Ernö Schaller-Baross ist Abgeordneter zum Europäischen Parlament (Bild: Fidesz)

Könnte diese Deklaration den Auftakt bilden für die Gründung einer großen rechten Fraktion, vielleicht nach der nächsten EU-Wahl 2024?
Schaller-Baross: Wir sehen, dass die europäische Politik die Prozesse beim Entstehen einer konservativen Allianz mit äußerst großer Aufmerksamkeit verfolgt. Wir müssen die guten Beziehungen zu den Abgeordneten und politischen Würdenträgern in der Europäischen Volkspartei, die den christlich-konservativen Werten weiter treu bleiben, aufrechterhalten. Die Abgeordneten der Fidesz üben ihr Mandat zur Zeit fraktionslos aus, aber die Größe unserer Delegation sowie die starke, demokratische Legitimation der ungarischen Regierungsparteien bedeutet für uns eine starke Basis, um Verhandlungen über die gemeinsame Zukunft auf der Grundlage unserer Prinzipien zu führen.
Wir haben sehr gute und sich ständig entwickelnde Beziehungen zu den europäischen, konservativen Kräften und zu ihren Abgeordneten im Europaparlament wie die Delegation der Freiheitlichen Partei Österreichs, und ich freue mich besonders, dass die patriotisch-konservative Seite einen Gegenpol zu dem linksliberalen Flügel der EVP bilden will, der seine Bündnispartner ausschließlich im linken Spektrum des Parlaments sucht. Übrigens, in der parlamentarischen Versammlung des Europarates sind wir der konservativen Fraktion auf eine Einladung unserer britischen und polnischen Freunde beigetreten, was uns auch als Vorsitzender im Ministerkomitee des Europarates in diesem Halbjahr Tatkraft gibt.

Die patriotische Seite will einen Gegenpol zum links­liberalen EVP-Flügel bilden.

Wie schätzen Sie die Zusammenarbeit der patriotischen Parteien im Europaparlament ein?
Schaller-Baross: Die konservative Seite Europas wird trotz mancher Meinungsverschiedenheiten immer wieder durch die Verteidigung der Nationalstaaten und der traditionellen Werte, wie z. B. die Familie als Grundlage einer Gesellschaft und die Besinnung auf unsere jüdisch-christlichen Werte vereint. Wir müssen gemeinsam im Namen einer stillen Mehrheit der Europäerinnen und Europäer auf dem Boden der bürgerlichen Tugenden sprechen.

Das Kindesschutzgesetz gehört eindeutig in die Kompetenz Ungarns.

Zuletzt wurde Ungarn wegen der Novelle des Kindesschutzgesetzes von der EU heftig kritisiert, und auch in der Migrationspolitik gibt es Konfliktstoff zwischen Budapest und Brüssel. Warum gelangen die Beziehungen zwischen der EU und Budapest von einem Tiefpunkt zum nächsten?
Schaller-Baross: Die europäischen Linksliberalen versuchen, Druck auf Ungarn und die Nationalstaaten auszuüben. Wir sehen auch immer öfter Beispiele dafür, dass sich die EU-Institutionen nicht an die Verträge halten und sich in die inneren Angelegenheiten sowie das politische Leben der Mitgliedstaaten einmischen wollen. Wir stehen für mehr Toleranz und Achtung der nationalen Zuständigkeiten, die in den Verträgen garantiert werden. Das in der Frage angesprochene Gesetz gehört eindeutig in die Kompetenz des ungarischen Parlaments. Brüssel redet dagegen von Kompromissen, die durch schleichende Kompetenzerweiterung zur Geltung gebracht werden. In den nächsten zwanzig Jahren werden die Konflikte in der Europapolitik demgemäß über die Frage der Kompetenzen der einzelnen europäischen Institutionen ausgetragen. Dabei muss betont werden, dass die EU-Kommission die Hüterin der Verträge und keine Regierung, aber sicherlich keine politische Kommission ist, und dies birgt Konfliktpotential. Wenn die EU die andauernden Konflikte meiden will, müssen wir gemeinsam zum Prinzip „In Vielfalt geeint“ zurückkehren und wieder Respekt auf der gleichen Augenhöhe gegenüber allen durch Wählerzustimmung und demokratischer Legitimation verstärkten Meinungen zeigen.

Das Gespräch führte Bernhard Tomaschitz.

[Autor: – Bild: PxHere Lizenz: -]

BelgienEinigungEUEuropaFidezFPÖFrankreichFrontItalienKicklLegaLePenNationenOrbánÖsterreichPiSPolenRechtsparteienRNRusslandSalviniUngarnVilimskyy
0 comment
1
FacebookTwitterLinkedinWhatsappTelegramEmail
previous post
“Den EU-Zentralisten entgegentreten”
next post
Van der Bellen will keine Rückkehr in Normalität

Das könnte Sie auch interessieren

Polnische Grenzschützer und Polizisten erledigen ihre Arbeit

Kampf um Parteienförderung: Maurer attackiert ÖVP erneut

“Mit Biden-Regierung wurde der Konflikt unausweichlich”

Grüne Jugend lässt erneut ihrem Hass auf Österreich...

Ermöglicht die Regierung Beihilfe zum Selbstmord?

Müssen sich Österreicher mit AstraZeneca impfen lassen, um...

Ukraine-Konflikt: Experimentierfeld für neue US-Waffen?

Wien-Wahl aus der Sicht eines Provinzlers

Das Digitale Amt

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook
Wir verwenden Cookies auf unserer Website, um Ihnen die Nutzer-Erfahrung zu bieten, indem wir uns an Ihre Präferenzen erinnern wenn Sie unsere Seite erneut besuchen. Indem Sie auf „Alle akzeptieren“ klicken, stimmen Sie der Verwendung ALLER Cookies zu. Sie können jedoch die „Cookie-Einstellungen“ besuchen, um eine kontrollierte Einwilligung zu erteilen.
Cookie-EinstellungenAlle akzeptierenLesen Sie mehr ...
Manage consent

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.
CookieDauerBeschreibung
cookielawinfo-checkbox-analytics11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
cookielawinfo-checkbox-functional11 monthsThe cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
cookielawinfo-checkbox-necessary11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
cookielawinfo-checkbox-others11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
cookielawinfo-checkbox-performance11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
viewed_cookie_policy11 monthsThe cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.
Functional
Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.
Performance
Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.
Analytics
Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.
Advertisement
Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.
Others
Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN