US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 nehmen wichtige Hürde

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Auch österreichische OMV wäre von US-Sanktionen betroffen

Sanktionen der USA gegen die Erdgaspipeline Nord Stream 2 rücken näher. Am 31. Juli stimmte der Auswärtige Ausschuss des Senats mit einer Mehrheit von 20 zu zwei Stimmen für einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Damit die Sanktionen gegen Nord Stream 2, die ab 2020 Erdgas von Russland nach Deutschland transportieren wird, ist aber noch die Zustimmung von Senat und Repräsentantenhaus erforderlich.

Begründet wird der Gesetzesentwurf mit der üblichen antirussischen Rhetorik. „Russland hat eine böse Geschichte der Verwendung von Energie als Waffe“, sagte Senator Ted Cruz, der einer der Initiatoren der Gesetzesvorlage ist. Zudem meinte der Republikaner, durch die Energieverkäufe könne sich Russlands Präsident Wladimir Putin „militärisches Abenteurertum und Feindseligkeit“ leisten. Den USA geht es aber weniger um die Versorgungssicherheit Europas – zumal Russland ein zuverlässiger Gaslieferant ist –, sondern darum, den Europäern verstärkt ihr Flüssiggas verkaufen zu können.

Sollte das Gesetz beschlossen werden, müssten Unternehmen, die irgendetwas mit Nord Stream zwei zu tun haben, mit Sanktionen rechnen, wenn sie auch in den USA Geschäfte machen. Davon betroffen wären etwa Unternehmen, die die Rohre in der Ostsee verlegen oder Versicherungen. Und auch die OMV wäre betroffen, weil der österreichische Energiekonzern an der Errichtungsgesellschaft für Nord Stream 2 beteiligt ist.

[Autor: B.T. Bild: Nord Stream 2 / Axel Schmidt Lizenz:-]

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