Autor: G.B. Bilder: FPÖ Lizenz: –
FPÖ mit Marlene Svazek legt um sieben Prozent auf 25,8 zu – Linke Bourgeoise mit Gerstensaft-Accessoire überraschend auf 11,3 Prozent
Der Reigen der Landtagswahlen in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg für das innenpolitische Jahr 2023 ist geschlagen. Und es steht 3:0 für die Freiheitlichen in der Auseinandersetzung mit den Altparteien ÖVP und SPÖ. Auch die Grünen als Koalitionspartner auf Bundesebene und die Neos als erlaubte Opposition mussten Federn lassen. Zwei regionale Phänomene konnten ebenfalls reüssieren. In Kärnten das Team Kärnten und in Salzburg die sogenannte KPÖ plus.
Das Finale des innenpolitischen Trio Infernale erbrachte folgendes Ergebnis:
- ÖVP: 30,4 % – minus 7,4 Prozent / 12 Mandate – minus 3
- SPÖ: 17,9 % – minus 2,2 Prozent / 7 Mandate – minus 1
- FPÖ: 25,8 % – plus 6,9 Prozent / 10 Mandate – plus 3
- Grüne: 8,2 % – minus 1,1 Prozent / 3 Mandate – plus/minus 0
- Neos: 4,2 % – minus 3,1 Prozent / 0 Mandate – minus 3
- KPÖ: 11,7 % – plus 11,3 Prozent / 4 Mandate – plus 4
Der freiheitliche Erfolg lässt sich auch an den Gemeindeergebnissen ablesen. In 31 von 119 Gemeinden wurde die FPÖ stärkste Partei. Ein Indikator für die starke Verwurzelung in ländlichen Gebieten. Zudem wurde der Abstand zu der ÖVP auf etwa fünf Prozent verkürzt und die Blauen liegen lediglich zwei Mandate hinter der Landeshauptmannpartei. 2018 sind es noch acht Sitze Distanz im Landtag gewesen. Dass die SPÖ auf den dritten Platz verwiesen wurde gerät hierbei beinahe aus dem Blickfeld.
Der Wille der Salzburger Wählerschaft lässt sich klar ablesen. Man wünscht sich eine Fortsetzung der Landeshauptmannschaft durch die Volkspartei, jedoch mit einem starken freiheitlichen Koalitionspartner mit entsprechend markanter Handschrift. Grüne und Neos möchte der Salzburger nicht mehr in der Regierung sehen. Die Neos auch nicht mehr im Landtag. Und somit auch eine Absage an eine Politik mit dem Klimawandel als monolithischem Thema einerseits und der Vorstellung einer Gesellschaft als reine Ökonomie andererseits.
Der Sozialdemokratie ist die Rolle eines Korrektiv in der Opposition zugedacht. Und um dies nicht zu vergessen, wurde die KPÖ plus mit vier Mandaten ausgestattet.
Ob machtpolitische Erwägungen sowie Taktiken und bundespolitische Interessen letztendlich andere Konstellationen formen, wird sich weisen. Bekanntlich sind die ersten Aussagen nach der Wahl bereits dem Koalitionspoker geschuldet und daher nicht auf die Goldwaage zu legen.
Haslauer und Egger könnten eine „große“ Koalition bilden, hätten jedoch drei Mandate weniger als Schwarz-Blau. Und auch diese Variante ist nur durch ein Mandat abgesichert. Eine Zeitlang sah es so aus, als könnten Schwarz-Rot nicht einmal mehr eine Mehrheit bilden. Die Grünen als Dritten im Bunde zur Errichtung eines „Cordon Sanitaire“ gegen die FPÖ aufzunehmen, würde nicht nur farblich an Afghanistan oder Kenia erinnern. Was ein Überschwappen der „deutschen“ Termini Kenia- oder Jamaika-Koalition nach Österreich nicht gänzlich ausschließt.
Die Demoskopen lagen weitgehend richtig. Das Ausscheiden der Neos und die starke KP waren hingegen überraschend. Betrachtet man das Publikum bei den kommunistischen Wahlfeiern, die Wählerströme und die Hochburgen Graz und Salzburg kann man sich des Eindrucks einer linken Bourgeoise mit Gerstensaft-Acessoir nicht verwehren. Links ist das neue „alte“ Chic mit Retro-Charme. Nachdem die Grünen den Gang in Regierungen und Frühpension angetreten haben und die Neos an Inflation, Mietenwucher und Lebenskosten gescheitert sind.
