Autor: A.R. Bild: Wikipedia/
Chile behält seine alte Verfassung. Diese wurde in der Amtszeit und Militiärdiktatur vom rechtsgerichteten General Augusto Pinochet verfasst.
An dem unter Wahlpflicht abgehaltenen Referendum am Sonntag beteiligten sich mehr als 13 Millionen der insgesamt rund 15 Millionen wahlberechtigten Chilenen. Der klare, unvorhergesehene Ausgang, bedeutete für den amtierenden Präsidenten Gabriel Boric Font eine schwere Niederlage.
Im Lager von Boric war die Enttäuschung groß. Auf der Plaza Italia in der Hauptstadt – 2019 das Zentrum einer sozialen Revolte – herrschte Trauerstimmung.
Die neue, sozialistische Verfassung hätte das Land grundlegend verändert. So sollte sie ein Recht auf Wohnraum, Gesundheit und Bildung garantieren. Zudem hätten alle Staatsorgane zur Hälfte mit Frauen besetzt werden sollen. Außerdem wäre das Selbstbestimmungsrecht der indigenen Gemeinschaften in Kraft getreten.
Für die Regierung, des ehemaligen ultra-linken Studentenführers, Präsident Boric bedeutete die neue Verfassung viel. Als unabhängiger angetretener Kandidat war die Reform das zentrale Wahlthema. Die Niederlage steckte der 36-jährige und jüngste Amtsinhaber der Geschichte Chiles aber offen ein:
“Das chilenische Volk war mit dem vom Verfassungskonvent vorgelegten Entwurf nicht zufrieden und hat daher beschlossen, ihn an den Urnen klar abzulehnen”.
Was nun kommt ist unklar. Noch vor zwei Jahren war der Wunsch einer neuen Verfassung groß. Laut Umfragen wünschten sich damals fast 80% großangelegte Reformen. Doch viele der extrem sozialistischen Forderungen stießen der konservativen Bevölkerung auf. Auch die magere Sicherheitspolitik gab keine gute Figur ab. Nach Brandanschlägen und Attacken von aggressiven Ureinwohner in einigen Regionen im Süden des Landes schien die Regierung Borić´s versagt zu haben. Aufgrund dessen entwickelte sich die Abstimmung über die Reform auch zu einer Abstimmung über die Regierung.
Der erst seit Dezember vergangenen Jahres amtierende Boric lud für diesen Montag bereits alle Parteien ein, um über die nächsten Schritte zu sprechen, wie die Zeitung “La Tercera” berichtete. Wie es weitergeht, wird sich zeigen.
