Autor: E.K.-L. Bilder: Wikipedia/Amrei-Marie Lizenz: CC BY-SA 4.0 Erneuter Ausrutscher bei den Bregenzer Festspielen Am 20.…
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Verfassung
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ÖsterreichWirtschaft
FPÖ-Chef Kickl fordert Volksbefragung über Bargeld in der Verfassung
by John TuschaAutor: B.T. Bilder: NFZ Lizenz: CC BY-SA 4.0 „Digitaler Euro“ ebnet Weg zur Bargeldabschaffung und…
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Österreich
FPÖ kritisiert ÖVP: “Unwahrheiten können das Totalversagen bei illegaler Masseneinwanderung nicht kaschieren”
by admin2Autor: A.R. Bild: Wikipedia/C.Stadler/Bwag Lizenz: CC BY-SA 4.0 FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz warf der ÖVP jüngst…
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Österreich
FPÖ fordert Stärkung der Neutralität und Souveränität Österreichs in der Verfassung
by admin2Autor: A.R. Bilder: Wikipedia/Thomas Ledl Lizenz: CC BY-SA 4.0 Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) spricht…
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Autor: Manfred Tisal Bild: PxHere Lizenz: – Wilhelm Brauneder zur Neutralität und zur rechtshistorischen Entwicklung…
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Autor: – Bild: Bundesheer/Daniel TRIPPOLT Lizenz: – Reinhard Bösch zur Vertragstreue der ÖVP, zur Budgetentwicklung für…
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Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Bundesministerium für Finanzen – Ministerrat am 8.1.2020 Lizenz: CC BY 2.0 Der…
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Die schwache Zustimmung lässt sich auf sein Nichtstun zurückführen. Wie das Institut für Demoskopie und…
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Dr. Manfred Kölsch aus Trier, unterstützt die Aktion “Danke #allesdichtmachen” und kritisiert vehement die aktuelle…
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Dem ÖVP-Regierungsmitglied ist die österreichische Bundesverfassung offenkundig egal Dass der Verfassungsgerichtshof den Bundespräsidenten einen Exekutionsauftrag…
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Ein Augsburger Jurist und andere Verfassungsrechtler äußeren sich über die Politik und das Infektionsschutzgesetz der…
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Der Linzer Strafrechtler Alois Birklbauer im „Journal um 8“ von Ö1 Zahlreiche Rechtsexperten äußern Kritik…
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Salzburger Gastronom nimmt kein Bargeld mehr Was lange Zeit befürchtet wurde, und wovor – gerade…
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Wie ZurZeit bereits berichtete, wurde die Querdenker-Demo vom Berliner Senat verboten. Dieser Beschluss wurde nun…
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Parteienübergreifende Petition „Rettet das Bundesheer“ Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will bekanntlich das Bundesheer zu einer…
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Kanzler will juristische Fragen in Bezug auf Covid-19-Maßnahmen „nicht überbewerten“ Einmal mehr stellte Bundeskanzler Sebastian…
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Coronavirus infiziert Bundesregierung anscheinend mit autoritärem Denken In Sachen Coronakrise scheint Strategie der Bundesregierung zu…
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Minister Starlinger will mehr Geld und eine Erhöhung der Wehrdienstzeit Der Interimsminister Starlinger galt als…
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Die ÖVP will das Vereinsrecht ändern, um in Zukunft die Identitäre Bewegung leichter auflösen zu…