ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Österreich, am Weg zum Drittweltland

      22. Juni 202222. Juni 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die grüne Neun-Prozent-Herrschaft

      15. Juni 202215. Juni 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Grünen und das Militär

      23. Mai 202230. Mai 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Gewessler, Zadic, … – Grün, weiblich und…

      6. Mai 20226. Mai 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Europa hat kein Flüchtlings-, sondern ein Migrationsproblem

      27. April 202227. April 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
Aktuell
ZurZeit-Podcast: Österreich, am Weg zum Drittweltland
Russisches Gas: Jetzt müssen wir für Nehammers Verhalten...
Frankreich: „Republikanische Front“ praktisch verschwunden
Ungarn: Die bewährten alten Bezeichnungen sind wieder da!
“Weitere Eskalation ist in ­Zukunft wahrscheinlich”
ZurZeit-Podcast: Die grüne Neun-Prozent-Herrschaft

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Österreich, am Weg zum Drittweltland

      22. Juni 202222. Juni 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die grüne Neun-Prozent-Herrschaft

      15. Juni 202215. Juni 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Grünen und das Militär

      23. Mai 202230. Mai 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Gewessler, Zadic, … – Grün, weiblich und…

      6. Mai 20226. Mai 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Europa hat kein Flüchtlings-, sondern ein Migrationsproblem

      27. April 202227. April 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
0
Österreich

Kampf gegen Tanners Verfassungsbruch

by admin2 10. Juli 202010. Juli 2020
10. Juli 202010. Juli 2020
Kampf gegen Tanners Verfassungsbruch

Parteienübergreifende Petition „Rettet das Bundesheer“

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will bekanntlich das Bundesheer zu einer Hilfstruppe degradieren, die im Wesentlichen für Cyberabwehr und Katastrophenschutz zuständig ist. Um diesen Verfassungsbruch zu verhindern, haben die Wehrsprecher der drei Oppositionsparteien, Reinhard Bösch (FPÖ), Robert Laimer (SPÖ) und Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (Neos), eine Petition eingebracht, die auf der Internetseite des Parlaments unterstützt werden kann.

In der Parlamentarischen Petition „Rettet das Bundesheer“ wird darauf hingewiesen, dass der Verfassung zufolge dem Bundesheer die (umfassende) Landesverteidigung obliegt und das von Ministerin Tanner vorgestellte Konzept einen Verfassungsbruch darstellt. Um die bewusste Gefährdung der Sicherheit Österreich zu verhindern, werden folgende Forderungen erhoben:

  • Auf Grund der Bundesverfassung ist Österreich verpflichtet alles zu tun, um das eigene Land, die Heimat, zu verteidigen. Dafür bedarf es der militärischen Landesverteidigung durch das Bundesheer, welches als Einsatzheer zu führen und nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten ist. Anfällige Reformen dieser Grundsätze bedürfen einer öffentlichen Diskussion unter Einbindung des Nationalrates.
  • Es bedarf einer dringend notwendigen Erhöhung des Bundesheer-Budgets auf 3 Milliarden Euro ab dem Jahr 2021, um die Aushöhlung der Bereitschaft des Heers kurzfristig zu verhindern. In den weiteren Jahren braucht es ein Budget, das den dem Bundesheer vom Nationalrat aufgetragenen Aufgaben gerecht wird, sodass die österreichische Landesverteidigung über eine langfristige budgetäre Sicherheit verfügt – nicht eines, das den Budgetvorstellungen des jeweiligen Finanzministers dient.
  • Die Soldaten und Soldatinnen sind modern auszurüsten und Entlohnungsungerechtigkeiten im Einsatz sind zu beseitigen.

Unterstützen auch Sie die Sicherheit Österreichs und unterschreiben Sie die Petition!

[Autor: B.T. Bild: FPÖ Lizenz: –]

BöschBundesheerFPÖHoyos-TrautmansdorfLaimerLandesverteidigungNeosÖsterreichÖVPPetitionSPÖTannerVerfassungVerfassungsbruch
0 comment
0
FacebookTwitterLinkedinWhatsappTelegramEmail
previous post
US-Professor schätzt Trumps Chancen wieder gewählt zu werden auf 91%
next post
So nicht, Herr Markus!

Das könnte Sie auch interessieren

„Standard“ konstruiert neuen FPÖ-Skandal

Die verkaufte Braut

Kulturkampf ums Gendern – ZurZeit Nr. 26-27

Wiener Stadtregierung „drängenden Probleme bleiben weiterhin ungelöst“

Türkis-Grün wäre ÖVP-Pakt mit Partei, für die Schlepperei...

Warum musste Anschober wirklich abdanken?

Jede Woche politisch unkorrekt: ZurZeit Ausgabe Nr. 10

Kickls Reformen werden abgedreht

Bundesheer: Nachhaltige Investitionen statt leeren Versprechungen

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Werbung

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook