ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Anfragen/Leserbrief
  • Anmelden/Registrieren
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
Aktuell
“Biden betrachtet Russland als Hauptfeind der Globalisierung”
Bundesregierung plant offenkundig Impfpflicht durch die Hintertüre
Antifa ruft zu Mord an Andersdenkenden auf
ZurZeit-Podcast: Die nützliche Krise
Freiheitliche Enthüllungsplattform „TuEsFürMich“
Asiatische US-Amerikaner: Kritische Rassentheorie ist rassistisch

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Anfragen/Leserbrief
  • Anmelden/Registrieren
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
0
Europa

Demokratie-Paragraf statt Kostensenkung

by admin2 21. Juli 202021. Juli 2020
21. Juli 202021. Juli 2020
Demokratie-Paragraf statt Kostensenkung

Das genaue Budget für den EU-Wiederaufbau liegt doch noch nicht fest. Macron und Merkel fordern eine neue Reglementierung um Andersdenkende wie Ungarn und Polen in Schach zu halten

Die deutsche Bundeskanzlerin sprach am heutigen vierten Gipfel-Tag von “unglaublich harten Verhandlungen”. Dennoch sei es aber gelungen, “hier doch einen beträchtlichen Teil an Zuschüssen zu vereinbaren”, sagte sie, ohne konkrete Zahlen zu nennen. Nach Informationen aus Verhandlungskreisen stehen nun die bereits bekannten 390 Milliarden Euro an Zuschüssen mehr oder weniger fest, die „Sparsamen Vier” hatten 350 Milliarden angestrebt.

Emmanuel Macron äußerte sich zu den Forderungen der fünf Länder kritisch und hatte oftmals seinen Unmut kundgetan: „Noch ist nichts beschlossen, ich bleibe also extrem vorsichtig”.

Laut der ORF Korrespondentin Raffaela Schaidreiter stellten die beiden Länder Deutschland und Frankreich noch eine zusätzliche Forderung auf, die mit den übernachtgehenden Verhandlungen fixiert werden soll. Die Demokratieklausel, sei für beide Länder von großer Relevanz.

Falls dieser fragwürdige Paragraf beschlossen werden sollte, werden Länder wie Polen oder Ungarn – aber auch Ländern deren Führung man nicht mag – zukünftig durch jene Reglementierung sanktioniert oder ausgeschlossen. Denn wer weiß schon, wie Macron und Merkel Demokratie überhaupt definieren?

[Autor: A.P. Bild: Wikipedia/ActuaLitté Lizenz: CC BY-SA 2.0]

DeutschlandFrankreichKurzMacronMerkelORFPolenSchaidreiterUngarn
0 comment
0
FacebookTwitterGoogle +Pinterest
previous post
„New York Times“-Kolumnist stachelt zum Rassenhass gegen Weiße auf
next post
Start der Petition „Polizisten sind keine Verbrecher“

Das könnte Sie auch interessieren

Schlagzeilen zum Tag – 20. November 2019

Landet Boris Johnson im Tower?

Kiew in MH17-Absturz verwickelt

Rechtfertigungsspirale nützt dem Feind

EU-Kommission verweigert Kickl-Begehren

Slowakei: Allfällige Änderung des Abtreibungsgesetzes

Corona, ein Virus mit Folgen und zwei Seiten

Italien schließt dank konsequenter Asylpolitik größtes Flüchtlingslager

Potsdam ehrt Besatzung von NGO-Schlepperschiff

Leave a Comment Cancel Reply

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Werbung

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook
Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.OKNeinDatenschutzerklärung
Cookies widerrufen