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„Die Brandmauer ist zurück“ jubelte die deutsche Zeitung „Welt“ am Tag nach den Parlamentswahlen in den Niederlanden. Ist das nur eine Falschmeldung oder schon Desinformation? Das für die PVV von Geert Wilders enttäuschende Wahlergebnis wird von vielen Journalisten missbraucht, um einem Linksrutsch in den Niederlanden herbeizuschreiben. Aber das grenzt schon fast an Quatsch.
Zwar verlor die PVV 6,8 Prozent Stimmenanteil. Aber zwei neue rechte Parteien – die JA 21 gewann 5,1 Prozent und die FvD weitere 2,3 Prozent hinzu – machten die PVV-Verluste wett. In der Summe verbesserten sich die – nun drei – rechten Parteien geringfügig um 0,4 Prozent. Ein weiterer erfreulicher Aspekt ist der Verlust von GroenLinks-PvdA von 3,2 Prozent. Der Partei des langjährigen EU-Kommissars Frans Timmermans wurde – obwohl in der Opposition – eine Diätkur verordnet. Timmermann „bestraft“ seine Wähler nun damit, dass er sich in den unverdienten (weil gut besoldeten) Ruhestand verabschiedet.
Der Wahlsieger, die linksliberale D 66, wird es schwer haben eine Regierung zu formieren. Im Parlament gibt es außer GroenLinks-PvdA keine weiteren linken Parteien. Die rechtsliberale hat bei dieser Wahl schon 1,1 Prozent verloren. Sollte sie eine Linksregierung ermöglichen, geht die Partei vom Sink- in den Sturzflug über.
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