ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Abgründe der linken Kulturschickeria

      26. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Künstliche Intelligenz: Wenn linke Journalisten und Experten…

      15. Januar 202319. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Der Tod von Jürgen T. und das…

      2. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Reichsbürger-Operette: Ein Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit

      18. Dezember 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podiumsdiskussion: Energiepreise und Inflation

      3. Dezember 20225. Dezember 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
Aktuell
Mit Verlaub, Herr Bundespräsident … ein offener Brief...
Ukraine: Neuer Zwischenstand bei Panzerkontroverse
Vater Van der Bellen und das Gewissen
Seit 2015 wurden in der EU 6,5 Millionen...
Martialisches Risikobild 2023
Subventionsskandal um „genderfreien Kindergarten“

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: Die Abgründe der linken Kulturschickeria

      26. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Künstliche Intelligenz: Wenn linke Journalisten und Experten…

      15. Januar 202319. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Der Tod von Jürgen T. und das…

      2. Januar 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Reichsbürger-Operette: Ein Schlag gegen Demokratie und Meinungsfreiheit

      18. Dezember 2022

      Podcast

      ZurZeit-Podiumsdiskussion: Energiepreise und Inflation

      3. Dezember 20225. Dezember 2022

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
0
Österreich

Dubioser „Mobilitäts“-Fond wird aufgelöst

by admin2 25. Mai 2022
25. Mai 2022
Dubioser „Mobilitäts“-Fond wird aufgelöst

Autor: A.L. Bild: Wikipedia/Die Grünen Wien Lizenz: CC BY 2.0 AT


Eine Erbschaft des früheren Grünen-Stadtrats Chorherr

Eine alte Erbschaft der rot-grünen Koalition in der Stadt Wien wird nun endlich aufgelöst: Der sogenannte „Mobilitäts-Fonds“. Ein 2016 eingerichteter Fonds, in den Immo-Investoren und private Projektbetreiber Gelder einzahlen, um kleine „Mobilitäts-Projekte“ zu fördern, etwa den Ankauf von Lastenrädern oder Rad-Leihsysteme. Betrieben hat die Einrichtung Christoph Chorherr von den ach so sauberen „Grünen“, gegen den – es gilt die Unschuldsvermutung – rechtskräftig Anklage wegen Bestechlichkeit und Missbrauchs der Amtsgewalt erhoben wurde.

Der Verein ist allerdings höchst intransparent: Denn weder weiß die Opposition, woher, sprich: von wem das Geld kommt, noch, wie viel im Fonds liegt. Er unterliegt nämlich dem „Wiener Landesstiftungs- und Fondsgesetz“, wodurch er jedweder Kontrolle entzogen ist – mit Ausnahme jener durch den Stadtrechnungshof.

Die Opposition spricht gar von einer potentiell „gesetzlich legitimierte Schutzgeldzahlung“: Denn die Stadt könnte Investoren dazu ermuntern, „ein bisschen was ins Köberl zu zahlen“, und sich als Gegenleistung den Wunschvorstellungen der Investoren verschreiben. Bis 2019 waren Gelder in Höhe von 400.000 Euro eingegangen. 43 Prozent aller Ausgaben sind für Verwaltung und Öffentlichkeitsarbeit draufgegangen.

Zudem gibt es eine Agentur, die sogenannte „Mobilitäts-Agentur“, die sich denselben Aufgaben verschrieb. Wozu also zwei Töpfe? Vielleicht nur, um Funktionäre und Parteileute mit gut dotierten Posten zu versorgen?

Nach harscher Kritik der Opposition und einer Reportage des „Kurier“ soll der Fonds laut Stadträtin Sima (SPÖ) nun aufgelöst werden. Reichlich spät allerdings – warum erst jetzt? War er so nutzlos, dass man vergessen hatte, dass es ihn gab? Immerhin sollen keine neuen Gelder in den Fonds fließen, mit dem vorhandenen Kapital wolle man noch im Sinne des Fonds arbeiten – etwa „Radkurse für Kinder und Erwachsene im Sonnwendviertel“ anbieten; kein Scherz.

ChorherrGrüneKorruptionMobilitätsfondsSimaSPÖ Wien
0 comment
0
FacebookTwitterLinkedinWhatsappTelegramEmail
previous post
25.000 Euro Steuergeld für Gutachten von regierungsnaher Impfpflicht-Befürworterin
next post
Billig-Miete für SPÖ-Parteizentrale auf Kosten der Stadt Wien

Das könnte Sie auch interessieren

Kampf um Parteienförderung: Maurer attackiert ÖVP erneut

„Corona-Impfpflicht wäre Medizin-Totalitarismus“

Weh dem, der lügt

FPÖ ist einzige Stimme für Bürgerfreiheit

BRD: Cannabis-Legalisierung kommt

„System Kurz“ mit allen Mitteln austrocknen!

Mindestens fünf Corona-Fälle im U-Ausschuss

Immer wieder Tirol: Sonderlockdown nicht ausgeschlossen

Rauch ist am besten Weg die Fehler seiner...

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook
Wir verwenden Cookies auf unserer Website, um Ihnen die Nutzer-Erfahrung zu bieten, indem wir uns an Ihre Präferenzen erinnern wenn Sie unsere Seite erneut besuchen. Indem Sie auf „Alle akzeptieren“ klicken, stimmen Sie der Verwendung ALLER Cookies zu. Sie können jedoch die „Cookie-Einstellungen“ besuchen, um eine kontrollierte Einwilligung zu erteilen.
Cookie-EinstellungenAlle akzeptierenLesen Sie mehr ...
Manage consent

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.
CookieDauerBeschreibung
cookielawinfo-checkbox-analytics11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
cookielawinfo-checkbox-functional11 monthsThe cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
cookielawinfo-checkbox-necessary11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
cookielawinfo-checkbox-others11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
cookielawinfo-checkbox-performance11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
viewed_cookie_policy11 monthsThe cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.
Functional
Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.
Performance
Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.
Analytics
Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.
Advertisement
Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.
Others
Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN