Präsentation von Karners Online-Kampagne ist Ausdruck des Nichtstuns!

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Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Gémes Sándor/SzomSzed Lizenz: CC BY-SA 3.0


Grundsätzlich ist eine derartige Kampagne sinnvoll, aber zum einen kommt sie zu spät, zum anderen braucht so etwas Vorlaufzeit. Die Asylanträge übersteigen bereits die 10.000 er Marke pro Monat!Jetzt benötigen wir andere Mittel als reines „Anti-Marketing“.

„Die Fülle an Maßnahmen, von denen Karner dauernd spricht, gibt de facto genausowenig her wie Nehammers ‘De-facto-Einreisestopp’ für Asylwerber oder die legendäre Schließung der Balkanroute durch den ehemaligen türkisen Messias Sebastian Kurz. Das ist die ÖVP-Asyl-PR, wie sie leibt und lebt!“, sagte der freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer, der damit die Situation prägnant zusammenfasste.

Es braucht jetzt ein effektives Sofortmaßnahmenpaket gegen illegaler Einwanderer und die Abschaffung der „All-Inklusive-Rundumversorgung“, die sinnlos ab dem ersten Tag gewährt wird.

„Das Asylrecht muss für Migranten, die durch -zig sichere Drittstaaten gereist sind, umgehend ausgesetzt werden. Und das kann nur durchgesetzt werden, wenn Zurückweisungen an der Grenze legalisiert und mit einem echten Grenzschutz samt baulichen Vorkehrungen umgesetzt werden“, erklärt Amesbauer.

Ein Anti-Marketing, wie es Karner als große Lösung vorschlägt hätte letztlich nur dann Sinn, wenn der Asyl-Standort Österreich tatsächlich entsprechend unattraktiviert wird. Wenn der Innenminister schon richtigerweise zwischen Einwanderung und Asyl unterscheidet, soll er endlich auch entsprechende Forderung umsetzen. Mit der FPÖ hätte er dafür einen Partner im Nationalrat!

Die freiheitliche Partei präsentierte bereits konkrete Vorschläge. Davon wollen Karl Nehammer, Karner und Co. aber offenbar nichts wissen. Stattdessen wird eine substanzlose Schlagzeile nach der anderen generiert. Illegal Einreisende müssen in Ausreisezentren „versorgt“, der Grenzschutz verstärkt und Schlepper härter bestraft werden. Das wäre ein viel effektiveres „Anti-Marketing“ als ein paar Internet-Sujets.

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