U-Ausschuss

Autor: A.R. Bild: Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS Lizenz: – In einem knapp 500 Seiten langen Bericht des …

Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Michael Kranewitter Lizenz: CC BY-SA 3.0 at Bisher fiel dem Vorsitzenden nur …

„Mit einem Regierungsmitglied, gegen das ermittelt wird, kann ich nicht länger zusammenarbeiten“, erklärter der Bundeskanzler …

Der Finanzminister erklärte in einem Rechtsstaat sei es legitim, in strittigen Rechtsfragen juristische Möglichkeiten zu …

Von Unparteilichkeit kann keine Rede sein. Die Verfehlungen der schwarz-grünen Regierung werden vom österreichischen Bundespräsidenten …

Dem ÖVP-Regierungsmitglied ist die österreichische Bundesverfassung offenkundig egal Dass der Verfassungsgerichtshof den Bundespräsidenten einen Exekutionsauftrag …

Neue Kalendereinträge wurden veröffentlicht. Der „Deep State“ nun auch in Österreich, Van der Bellen und …

Wie mehrere Kalendereinträge beweisen, wussten der Bundespräsident sowie seine Berater von der Videofalle. Eine eidesstattliche …

Weil sie „in sehr prominenter Position“ beim Glücksspielkonzern angestellt ist, muss die frühere Bundessprecherin der …

Beide Parteien ziehen trotz wahrscheinlich gegenteiliger Eigeninteressen vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Am heutigen Mittwochabend soll …