Autor: A.T. Bild: Wikipedia/
Als ÖVP-Landespolitiker und Klubobmann im Kärntner Landtag hielt Stephan Tauschitz 2008 und 2010 Reden beim Ulrichsbergtreffen. Deswegen wurde er nun abegesetzt.
Am 1. Februar wurde er offiziell zum Leiter des Kärntner Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz LVT bestellt. Nach Bekanntwerden der Stellenbesetzung hagelte es Kritik und Rücktrittsforderungen. Nun wurde dem Druck nachgegeben und Tauschitz ist von der Landespolizeidirektorin Kärntens, Michaela Kohlweiß, aus dem Verantwortungsbereich abgezogen und umbesetzt worden.
Ihn vertritt in der Zwischenzeit die stellvertretende Leiterin Viola Trettenbrein.
Schuld an der Versetzung soll laut Quellen Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sein. Anfangs habe er sich noch hinter Tauschitz gestellt, doch nun dürfte der mediale Druck wieder einmal zu groß geworden sein.
“Die Kärntner Landespolizeidirektorin habe hier einen “klaren Schnitt gemacht, damit die Behörde in Ruhe arbeiten kann”, sagte Karner der APA. “Der Kampf gegen jedwede Form des Antisemitismus, Rechtsextremismus und jede Form von Extremismus ist die entscheidende und zentrale Aufgabe der LVTs in allen Bundesländern, auch in Kärnten”, so der Innenminister. Mit der neuen Dienstzuteilung von Tauschitz sei das sichergestellt.
Tauschitz werde nun im Bereich “Organisation und Strategie” eingesetzt, dort gebe es gerade akuten Personalbedarf.
Tauschitz selbst rechtfertigte sich mehrfach. Er habe “in keiner Weise” die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlost und am Ulrichsberg hätten damals auch Vertreter von anderen politischen Parteien gesprochen. Er wollte nur Grußworte an die Versammelten richten: “Es war damals das Ziel der ÖVP Kärnten, eine Vereinnahmung durch Rechtsextremisten zu verhindern und das demokratische Österreich zu vertreten.”, so Tauschitz.
Rücktrittsforderungen kamen von vielen Seiten. Neben Politiker forderte auch, die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) und das Mauthausen Komitee die Abbestellung von Tauschitz.
“Wer am Ulrichsbergtreffen teilnimmt, wo der Waffen-SS gehuldigt wird, legitimiert einen Nazi-Aufmarsch und ist völlig ungeeignet, einer Institution wie dem Verfassungsschutz vorzustehen.”, sagte dazu der KZ-Verband.
Dabei ist das Ulrichsbergtreffen lediglich eine Gedenkstätte für die heimgekehrten Soldaten, die man damals in großer Sehnsucht erwartete.
