Die Grünen in der BRD wollen 2021 in die Regierung. Eine Koalition wie in Wien sei realistisch, jedoch nicht unbedingt Vorbild.
Am 26. September 2021 wird der Deutsche Bundestag neu gewählt. Wer dann auf der Regierungsbank sitzt, glauben einige bereits zu wissen: Schwarz-Grün. Das rührt daher, dass eine weitere Auflage der schwarz-roten Koalition politisch ungeliebt ist. Die AfD wurde schon im Vorhinein als Partner ausgeschlossen und für ein Zweier-Bündnis aus CDU und FDP ist keine Mehrheit in Sicht ist.
Bereits 2017 diskutierten CDU, FDP und Grüne, ob es genug Einigendes für eine Koalition gäbe. Zwar säßen zumindest bei Union und Grünen neue Chef-Verhandler mit dabei, doch zwischen FDP und „Ökopartei“ liegen nach wie vor Welten.
Nicht ausgeschlossen sei ein Bündnis aus Grünen, SPD und Linken, sollte es dafür eine Mehrheit geben. Die Grünen könnten in dieser Variante sogar den Kanzler stellen, je nachdem, wer von den zwei grünen Parteivorsitzenden antritt: Annalena Baerbock oder Robert Habeck.
Klar ist, dass man mit ihnen am Verhandlungstisch rechnen kann. “Macht, das ist in unserem Kosmos oft ein ‚Igitt‘-Begriff gewesen. Aber Macht kommt ja von machen”, so Habeck jüngst am digitalen Parteitag. Nach Jahren in der Opposition – die erste Regierungserfahrung mit der SPD (1999-2005) liegt lange zurück und hatte mäßige Wahlerfolge. Nun stehen die Grünen seit mehr als einem Jahr konstant auf Platz zwei. In Umfragen liegen sie derzeit bei 19 Prozent.
Nachdem 2020 in Österreich die erste Koalition der Grünen mit der ÖVP eingegangen wurde, reagierten die die deutschen Grünen sofort: Sie wollten die nächste Bundesregierung definieren, aber “nicht wie in Österreich als Juniorpartner eingepreist werden”, sagte Habeck damals. Zum koalitionsfreien Raum beim Asylthema erklärte Co-Chefin Annalena Baerbock, dass es mit ihnen keine Koalitionsverträge geben werde, “in denen wir Themenfelder ausklammern”.
Unklar ist jedoch, wie sich die Stimmung entwickelt, sobald Merkels Nachfolger feststeht. Sollte der nächste CDU-Chef mit dem bisherigen Merkel-Kurs brechen, zum Beispiele mit ihrer Flüchtlings- und Familienpolitik sowie der Abgrenzung von der AfD, könnten die Kanzlerinnen-Stimmen dadurch wohlmöglich wackeln. Davon, hoffen Grüne, würden sie dann profitieren. Vielen Wählern sei noch gar nicht bewusst, dass Merkel nicht mehr antreten wird, heißt es.
Inhaltlich versuchen die Grünen bei allen Stimmen abzugrasen: Eine Garantie-Sicherung, die das Hartz IV-System ablösen soll, ist ein Offert an rote Wähler. Mit der Abkehr vom Tabu Gentechnik in der Landwirtschaft und dem Bekenntnis zu Polizei und Sicherheitsorganen versuchen sie im bürgerlich-konservativen Lager anzukommen.
[Autor: M.M. Bild: Wikipedia/Kasa Fue Lizenz: CC BY-SA 4.0]
