Erster ÖVP-Grande zweifelt an Sinnhaftigkeit der Russland-Sanktionen

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Autor: B.T. Bild: Wikipedia/Bernhard Holub Lizenz: CC BY-SA 4.0


FPÖ verweist einmal mehr darauf, dass Sanktionen Österreich mehr schaden als Russland

In der ÖVP gibt es anscheinend noch vernünftige Politiker, denen das Wohl des Landes ein Anliegen ist. So bezweifelt in einem Interview mit der „Kronenzeitung“ der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer – der in Linz übrigens mit der FPÖ koaliert – die Sinnhaftigkeit der Sinnhaftigkeit der Sanktionen gegen Russland.

Stelzer sagte, die Sanktionen seien „nicht ewig in Steingemeißelt“, es sei „auch wichtig, immer wieder die Sanktionen zu prüfen“, ob sie noch die Wirkung haben, den Frieden herbeizuführen, „oder ist das schon eher am Kippen und wendet sich eher gegen uns selber und gegen das Fortkommen unserer Volkswirtschaft, gegen den sozialen Zusammenhalt“. ÖVP-Chef Bundeskanzler Karl Nehammer hingegen hat die Sanktionen der EU gegen Russland bisher stets verteidigt.

Der außenpolitische Sprecher der FPÖ, Axel Kassegger, kommentierte Stelzers Aussagen dahingehend, dass es „in der ÖVP bezüglich der Russland-Sanktionen zu rumoren beginnt. Allzu tief sitzt die Angst bei den Schwarzen, dass es im Herbst zu Energieengpässen kommt und niemand der Bevölkerung erklären kann und möchte, dass Schwarz-Grün selbst daran die Schuld trägt“.

Kassegger verwies darauf, dass die Sanktionen unserer eigenen Bevölkerung und unserem Wirtschaftsstandort mehr zum Nachteil gereichten als Russland selbst. Laut dem freiheitlichen Nationalratsabgeordneten sei eine Regierung, die nicht an Österreich und seine Bürger zuerst denkt, nichts wert: „Es war uns Freiheitlichen sofort klar, dass diese Sanktionspakete nur Schüsse in das eigene Knie bedeuten können. Was diese EU-hörige ÖVP mit den grünen Kriegstreibern hier anstellen, ist schlichtweg schauerhaft!“.

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