ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Anfragen/Leserbrief
  • Anmelden/Registrieren
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
Aktuell
Skandalöse Löschung von Kickl-Parlamentsrede
„Die Wissenschaft muss gehört werden“
„Schwarze haben überlegene körperliche und geistige Fähigkeiten“
US-Konzern mischt sich in die österreichische Politik ein
Orban bleibt bei Abschiebungen konsequent
Gericht stellt Verfahren gegen Martin Sellner und Identitäre...

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Anfragen/Leserbrief
  • Anmelden/Registrieren
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2021
    • Jahrgang 2020
0
Österreich

FPÖ ist einzige Stimme für Bürgerfreiheit

by admin2 4. Januar 2021
4. Januar 2021
FPÖ ist einzige Stimme für Bürgerfreiheit

Kickls kantige Oppositionspolitik stabilisiert Freiheitliche

Das aus mehrerlei Hinsicht verfassungswidrige „Freitesten“ wird nicht kommen, weil sich die beiden anderen Oppositionsparteien, die SPÖ und die Neos, der Linie der FPÖ angeschlossen haben. Damit werden dank des Engagements der Freiheitlichen massive Eingriffe in die Grundrechte, etwa in die Personenfreizügigkeit, verhindert.

Zuvor hatte der als brillanter Rhetoriker bekannte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl kritisiert, dass die schwarz-grüne Bundesregierung die Bürger von der Mitsprache bei den Corona-Gesetzen ausschließe. In Bezug auf Kapazitätsprobleme des Parlamentsservers, weil Tausende Bürger elektronische eine Stellungnahme  zur Novelle des Epidemiegesetzes und des COVID-19-Maßnahmengesetz erklärte Kickl: „Mutige Bürger, die mit ihrem Namen gegen die totalitären Anwandlungen der schwarz-grünen Regierung protestieren wollen, werden mundtot gemacht und ihre Stellungnahmen versteckt.“

Klar ist die Haltung der Freiheitlichen auch in Sachen Corona-Impfung. Sie lehnen eine Impfpflicht ab und betonen, dass die Entscheidung, sich impfen zu lassen oder nicht, eine höchstpersönliche ist. Zudem wies die FPÖ wiederholt darauf hin, dass in Bezug auf die Corona-Impfung entgegen der Propaganda der Bundesregierung noch wichtige Fragen zu klären seien: „Bezeichnend ist auch, dass sich Schwarz-Grün – und damit insbesondere Bundeskanzler Kurz und Gesundheitsminister Anschober – bis heute weigert, der Öffentlichkeit Rede und Antwort darüber zu stehen, wie die Abgeltung von möglichen Covid-19-Impfschäden aktuell und in Zukunft gewährleistet sein wird. Die beiden Regierungsfraktionen haben bisher im Nationalrat wiederholt eine Aufnahme von Covid-19-Impfungen in den Anspruchsbereich des Impfschadengesetzes verweigert und entsprechende FPÖ-Anträge einfach niedergestimmt“, kritisierte Kickl.

Für die FPÖ macht sich die kantige Oppositionspolitik ihres Klubobmanns bezahlt. In Umfragen liegen die Freiheitlichen wieder bei ihrem bei der Nationalrastwahl 2019 erzielten Ergebnis (16,2 Prozent), wobei in den letzten Wochen ein deutlicher Aufwärtstrend zu verzeichnen ist.

[Autor: B.T. Bild: FPÖ Lizenz: –]

CoronaFPÖFreiheitFreitestenGrundrechteGrüneKicklNeosÖVPSPÖ
0 comment
1
FacebookTwitterGoogle +Pinterest
previous post
Auch Kurz bestätigt nun indirekte Impfpflicht
next post
Fast jeder fünfte ist im Ausland geboren

Das könnte Sie auch interessieren

SPÖ: Möge die Partei sich in der Opposition...

Reaktionärer Adventkalender III

Reaktionärer Adventkalender I

Van der Bellen kündigt undemokratischen Willkürakt an

Diejenigen, die das Gras wachsen hören

Österreich für Asylwerber unattraktiv machen

Schwarz-grüne Zukunft: Haschtrafiken und Rauchverbote

SPÖ: Den Genossen geht es um fette Posten

Ein neues Jahr – eine neue Regierung

Leave a Comment Cancel Reply

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.

Gratis Probe-Abo

E-Paper

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Werbung

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook
Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.OKNeinDatenschutzerklärung
Cookies widerrufen