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Europa

Regierung in Italien: Überraschend schnell. Überraschend breit. Wie lange?

by admin2 15. Februar 2021
15. Februar 2021
Regierung in Italien: Überraschend schnell. Überraschend breit. Wie lange?

Und am Ende ging es überraschend schnell. Und mit einer überraschend breiten Mehrheit. Der 73-jährige Draghi kann am Ende der zweiten Runde der Parteiengespräche eine 23 Köpfe zählende Regierung präsentieren.  Der vordergründige Kompromiss stellt die Besetzung der Ressorts dar. 15 politische Minister, also Personen mit Politik- bzw. Parteikarrieren sowie acht so genannte Experten bzw. Technokraten.

Was an weiteren Kompromissen notwendig gewesen ist, wird sich nach und nach herauskristallisieren. Immerhin konnte Draghi die bisherigen Regierungsfraktionen und die beiden bisherigen Oppositionsfraktionen Lega und Forza Italia einbinden.

Damit spannt sich der ideologische Bogen von der linken PD über Italia Viva, Cinque Stelle bis hin zur rechten Lega. PD und Cinque Stelle mussten Neuwahlen vermeiden, da diese zu massiven Verlusten führen würden. Lega und Forza Italia musste man die Sache erst schmackhaft machen. Beide Rechtsfraktionen erhalten jeweils drei Minister.

Industrie, Tourismus und Inklusion für Salvinis Lega, Regionen, öffentliche Verwaltung und Süditalien für Berlusconis Forza. Beide Parteiführer gehen nicht als Minister ins Kabinett, sondern entsenden Mitstreiter.

Ob dies der ganze Teil des Kuchens war und wie lange der Kompromiss hält wird sich weisen. Immerhin handelt es sich um das dritte Kabinett der Legislaturperiode, die im März 2018 begonnen hat.

Interessantes Detail am Rande: Die Mitglieder der Cinque Stelle haben in einer Online-Abstimmung zu 60 Prozent für die Regierungsbeteiligung gestimmt. Ein Instrumentarium, mit dem die sogenannten Grillini seit ihrer Gründung den Parteikurs mitbestimmen.

[Autor: G.B. Bild: Wikipedia/Governo Italiano/Presidenza del Consiglio dei Ministri Lizenz: CC BY-SA 3.0]

BerlusconiCinque StelleDraghiForza ItaliaGrilliniItalienLegaPDRomSalvini
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