Julia Herr zieht in Nationalrat ein
Durch die am Donnerstag ausgezählten Wahlkarten-Stimmen verlor die SPÖ noch ein Mandat in Wien. Nun kommt Julia Herr über die Bundesliste zum Zug. Mit ihr kommt der Ultralinke-Flügel der SPÖins Hohe Haus.
Paris: Islamist tötete Polizisten
Nach Informationen des französischen Fernsehens war der Mann, der am Donnerstag in Paris vier Polizisten erstach, vor etwa 18 Monaten zum Islam konvertiert. Bei dem Täter handle es sich um einen 45-jährigen IT-Experten der Polizeiverwaltung, der in der Abteilung “Direction de Renseignement” der Behörde eingesetzt wurde. Diese ist unter anderem für den Kampf gegen Terrorbedrohungen verantwortlich.
Das nächste Opfer Grönemayers
Noch vor Harald Vilimsky bekam es auch Björn Höcke , als er dem Sänger am 29. August auf Twitter unterstellte: „Herbert Grönemeyer flüchtete aus dem “bunten” Bochum und vor dem Finanzamt“. Die Anwaltskanzlei Schertz und Bergmann, die unter anderem Jan Böhmermann vertreten hatte, konnte nun eine Unterlassungserklärung durchsetzen.
Flugzeugabsturz in Lemberg
Nahe der westukrainischen Stadt Luiv (zu Deutsch Lemberg) musste eine An-12-Maschine am Freitagmorgen notlanden. Fünf der sieben Besatzungsmitglieder sind ums Leben gekommen, wie Wladislaw Kriklij, Infrastrukturminister des Landes, mitteilte.
Glawischnigs Urteil, ein Dekret gegen Meinungsfreiheit?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beschloss, dass Facebook „rechtswidrige Inhalte“ oder sogenannte „Hasspostings“ löschen muss. Der Internetgigant bezog nun zu dem Dekret Stellung: „Dieses Urteil wirft kritische Fragen zur Meinungsfreiheit auf, sowie zur Rolle, die Internet-Firmen in Bezug auf Überwachung, Interpretation und Löschen von Reden, die in einem bestimmten Land illegal sein könnten, einnehmen sollen“. Weiter heißt es: „Das Urteil untergrabt das anhaltende Prinzip, dass ein Land seine Gesetze nicht anderen Ländern aufzwingen darf.“
