Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Lizenz: CC BY-SA 2.0
Nach dem schlechten Wahlergebnis in Kärnten befindet sich die SPÖ in einer schwierigen Lage. Partei-Chefin Rendi-Wagner musste sich im gestrigen ZIB2 Interview rechtfertigen – doch das scheint ihr wohl nichts mehr zu helfen.
Das schlechte Wahlergebnis in Kärnten mit einem Verlust von neun Prozent zeigt deutlich, dass die SPÖ zu kämpfen hat. Bereits bei den Wahlen in Niederösterreich konnte man nicht von einem Einbruch der ÖVP profitieren und landete auf dem dritten Platz. Interessanterweise waren die roten Verluste in Gemeinden mit niedriger Impfquote besonders groß.
Rendi-Wagner war eine Befürworterin der Impfpflicht, die hingegen von vielen Parteikameraden als Fehler angesehen wurde. Obwohl sie behauptet, dass die Zustimmung zur Impfpflicht “nicht falsch” gewesen sei, zeigen diverse Beiträge, dass sie selbst schon vor dem offiziellen Vorstoß von Mikl-Leitner mit der Einführung einer bundesweiten Impfpflicht kokettierte. Die Parteichefin versuchte auch, die Verantwortung für den Impfzwang von sich zu schieben und behauptete, dass die Initiative von den schwarzen Landeshauptleuten ausgegangen sei. Doch ihre Aussagen wurden widerlegt, und es wurde offensichtlich, dass sie selbst die Einführung einer Impfpflicht gefordert hatte.
Rendi-Wagner scheint außerdem zu versuchen, den burgenländischen Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil als Sündenbock für die Krise der Partei hinzustellen. Sie behauptet, dass die vielen internen, öffentlich gemachten Diskussionen die Wähler unsicher gemacht hätten.
Es ist offensichtlich, dass Rendi-Wagner als Parteichefin versagt hat und ihre Zukunft in der Partei ungewiss ist. Obwohl sie um ihre Position kämpft, scheint ihr, noch geleugneter Rücktritt bereits vorprogrammiert zu sein. Die SPÖ braucht einen starken und fähigen Anführer, der in der Lage ist, die Partei zu vereinen und ihr eine klare Vision zu geben. Angesichts ihrer Schwäche und ihrer Defensivhaltung kann Rendi-Wagner das SPÖ aber nicht mehr geben. Es bleibt als eine Frage der Zeit bis der Neue kommt. Bis zur nächsten Wahl ist ja nicht mehr soweit…