Notsituationen, wie die Corona-Krise, beweisen die Kompetenz der Regierenden. Kommt nun endlichen das große Erwachen?
Während der türkise Finanzminister unter massiver Kritik steht und Rücktrittsforderungen immer lauter werden, sind zusätzlich jegliche Medien täglich mit Neuigkeiten über die Corona-Misswirtschaft gespickt. Die schwarz geführte Regierung steuert Österreich auf ein totales „Black-Out“ zu. Doch wann wird dieser Regierung endlich die Rechnung präsentiert?
Die Oppositionsparteien machen vorläufig gemeinsame Sache, um sich bis nächste Woche in einer Sondersitzung über die Causa Blümel zu beraten.
„Ganz Österreich wird gerade Zeuge, wie das türkise Kartenhaus in sich zusammenstürzt. Wir haben eine Pandemie, die größte Wirtschafts- und Sozialkrise der Zweiten Republik zu bewältigen, gleichzeitig versinken Teile dieser Regierung im Korruptionssumpf“, erklärte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gestern auf Twitter und sprach damit nicht nur der Opposition, aber auch der Bevölkerung aus der Seele.
In der letzten Sonntagsumfrage verloren die Regierungsparteien entsprechend auch an Zustimmung. Vor allem zeigte sich aber, dass das Vertrauen in Maßnahmenpolitik von Kurz und Anschober drastisch gesunken ist. Allerdings zeigte die Umfrage auch, dass momentan eine rot-pink-grün Koalition am ehesten Zustimmung finden würde. Die FPÖ erhält, trotz Zuwächsen, noch nicht genügend Vertrauen für eine erneute Regierungsbeteiligung.
Doch das könnte sich bald ändern. Das „verhängnisvolle Ibiza-Video“ stellt nun andere Parteien und Personen in das gleisende Licht der Öffentlichkeit.
Die grüne Klubsekretärin Sigrid Maurer kritisierte heute massiv den Koalitionspartner und insbesondere den Finanzminister: „Er hat die Frage, ob es Spenden an ÖVP-nahe Vereine gab, nicht beantwortet und lediglich Spenden an die Bundes-ÖVP oder Wiener Landesorganisation ausgeschlossen“, erklärte Maurer der Öffentlichkeit.
Die kolportierte schwarze Spendenaffäre wird also zu einem heißen Thema. Für Blümel und Kurz gilt aber nach wie vor diesbezüglich die Unschuldsvermutung. Schuldig sind beide aber für die katastrophale Situation Österreichs. Dafür werden sie sich garantiertnoch verantworten müssen. Die wirtschaftlichen Schäden, die in diesem katastrophalen Ausmaß nicht nötig gewesen wären, werden uns und kommende Generationen noch Jahre, wenn nicht Jahrzehnte schmerzvoll beschäftigen.
[Autor: A.T. Bild: Wikipedia/ Lizenz: CC BY 2.0]
