Portugal: Jetzt reicht’s!

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Eine neue patrotische Kraft im Land der Lusitanier

Die Wahl zum portugiesischen Parlament vom 6. Oktober entscheidet die Linke für sich. Die Sozialisten (Partido Socialista) des Premiers António Costa erreichen 106 von 230 Mandaten, die Kommunisten unter dem Tarnnamen “Linksblock” (Bloco de Esquerda) auf 19 Sitze.

Zum Glück gibt es einen ersten Lichtblick in der Parteienlandschaft des kleinen Staates. Wir sprechen von der erst am 9. April 2019 gegründeten patriotischen Bewegung Chega! (CH; dt. Genug! oder Jetzt reicht’s!) unter der Führung des Rechtsprofessors André Ventura. Der 36-Jährige war bis zum Vorjahr Mitglied der bürgerlichen PSD, deren Name Partido Social Democrata  täuscht, weil es sich keineswegs um Sozialdemokraten handelt. Seine ursprüngliche politische Heimat ist Ventura – ähnlich wie die kleine Mitte-Rechts-Partei CDS-PP (Centro Democrático e Social – Partido Popular)  – zu lax im Kampf gegen die Linksparteien geworden.

Die brandneue Chega! erringt bei der Parlamentswahl bloß 66.442 Stimmen, das sind 1,3 %. Ventura erringt im Wahlkreis Lissabon das einzige Mandat.

Noch ist Chega! ein politisches Kleinstlebewesen, aber es dürfte sich eine Entwicklung wie im benachbarten Spanien abzeichnen. Dort wird um die Jahreswende 2013/14 von enttäuschten Sympathisanten der bürgerlichen Partei PP (Partido Popular) die neue Bewegung VOX  gegründet. Bei den Parlamentswahlen 2015 und 2016 entscheiden sich nur magere 0,2 % der Wähler für VOX. Aber bei der Wahl am 2. April 2019 erringt VOX sensationelle 10,3 % (!) und 24 der 350 Mandate in der Cortes.

Nebenbei: Trotz der historisch bedingten Aversionen zwischen den beiden Staaten auf der Iberischen Halbinsel arbeitet Chega!-Vorsitzender Ventura eng mit dem VOX-Präsidenten Santiago Abascal zusammen. Beide Parteien haben dieselben Schwerpunkte: Stärkung des jeweiligen nationalen Bewusstseins, christliche Kultur, lebenslange Haft für Mörder und Kinderschänder, gegen Massenzuwanderung von Außereuropäern (darunter kriminelle Asylanten), Steuersenkung durch ein Ende des Durchfütterns von Sozialschmarotzern, Abbau der Bürokratie, Eigeninitiative des einzelnen Bürger anstatt linke Versorgungsmentalität.

[Autor: E.K.-L. Bild: www.wikipedia.org/Chega! Lizenz: -]

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