ZurZeit
  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: In Geiselhaft

      20. Oktober 202320. Oktober 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Einst „Völkerbund-Kolonie“, heute EU-Kolonie?

      5. Oktober 202320. Oktober 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: „Eat the Rich“

      10. September 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Zivilschutz und Integration

      23. August 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Der “Zombie” Rechtsextremismus

      9. August 20239. August 2023

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
Aktuell
Geopolitisches Schachspiel in Osteuropa: Neue Wendungen im Ukraine-Konflikt
Niederlande: Historischer Wahlsieg für Freiheitspartei
Gipfelkreuze sind Teil des heimischen Kulturguts
Finanzielles Chaos: Lindner zieht Notbremse im Haushaltsdilemma
Integration und Sozialleistungen: Ein Appell für Staatsbürgerschaftskriterien
Ohne Samuel H. Altman geht es offenbar nicht

ZurZeit

  • Aktuelles
    • Österreich
    • Deutschland
    • Europa
    • Ausland
    • Feuilleton
    • Wirtschaft
    • Archiv
  • Podcast
    • Podcast

      ZurZeit-Podcast: In Geiselhaft

      20. Oktober 202320. Oktober 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Einst „Völkerbund-Kolonie“, heute EU-Kolonie?

      5. Oktober 202320. Oktober 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: „Eat the Rich“

      10. September 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Zivilschutz und Integration

      23. August 2023

      Podcast

      ZurZeit-Podcast: Der “Zombie” Rechtsextremismus

      9. August 20239. August 2023

  • Leserbriefe
  • Anfragen
  • Anmelden
    • Anmelden
  • E-Paper
    • Jahrgang 2023
    • Jahrgang 2022
    • Jahrgang 2021
0
DeutschlandÖsterreich

David gegen Goliath: Alternativer Sender AUF1 wehrt sich juristisch gegen ARD

by admin2 1. April 2023
1. April 2023
David gegen Goliath: Alternativer Sender AUF1 wehrt sich juristisch gegen ARD

Autor: B.T. Bilder: AUF 1 Lizenz: –


Dem System unbequemes Mediun soll zum Schweigen gebracht werden

Seit der alternative Nachrichtensender AUF1 am 31. Mai 2021 ist er zur Zielscheibe des Mainstreams geworden. Vor allem, weil er über wichtige Themen wie Corona oder den Ukrainekrieg objektiv und unabhängig berichtet und sich deshalb ständig steigender Zuseherzahlen – auch in der Bundesrepublik Deutschland – erfreut.

Die steigende Beliebtheit des alternativen Senders hat im Herbst 2022 das Establishment auf den Plan gerufen. Die öffentlich-rechtliche ARD brachte einen Widerspruchsschriftsatz gegen AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet beim Österreichischen Patentamt in Wien ein. Ihr Ansinnen ist die Löschung der Marke „AUF1“, weil diese angeblich der Marke des Senders „Das Erste“ zum Verwechseln ähnlich sehe.

Die Absicht ist schnell durchschaut: Man will einen kleinen und unliebsamen Konkurrenten mit juristischen Mitteln zum Schweigen bringen. Doch AUF1 nahm den Kampf David gegen Goliath auf und engagierte sechs Rechtsanwaltskanzleien, die in einer Pressekonferenz über den Stand des Verfahrens Auskunft gaben.  Die Rechtsanwälte kommen zu dem Ergebnis, dass der von der ARD eingebrachte Widerspruch weder zulässig noch begründet, also sowohl formal- als auch materialrechtlich fehlerhaft. Oder anders formuliert: Der Widerspruch der ARD ist abzuweisen.

Das beginnt damit, dass die ARD die falsche Person, nämlich AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet, klagte. Richtigerweise hätte der Widerspruchsschriftsatz gegen den Markeninhaber eingebracht werden müssen, gegen einen Verein, dessen Obmann Stefan Magnet ist. Einen weiteren schweren formalen Fehler sehen die Juristen in der fehlenden „aktiven Widerspruchslegitimation“ der ARD. Denn die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland besitzt als Zusammenschluss der neun öffentlich-rechtlichen Medienanstalten keine Rechtspersönlichkeit.

Außerdem prüften die Rechtsanwälte auch die inhaltliche Seite und kamen – wenig überraschend – zu dem Schluss, dass zwischen den beiden Logos keine Verwechslungsgefahr besteht. Dafür wurden beide Marken sorgfältig unter Berücksichtigung etwa der verschiedenen Designmerkmale, der verwendeten Schriftarten, der grafischen Bearbeitung der Logos und deren Farben begutachtet. Und weil sich AUF1 gerade als Gegenmodel zur ARD sieht, könne die behauptete Rufausbeutung der ARD nicht stattfinden.

ARDAUF1LogoMarkeMarkenrechteMedienRechtsstreitWiderspruch
0 comment
0
FacebookTwitterLinkedinWhatsappTelegramEmail
previous post
Deutsches Bundesverfassungsgericht erlaubt islamische Kinderehen
next post
Zwei Hauptwege in die Krise

Das könnte Sie auch interessieren

ORF der Brandanschlag-Verharmloser

Deutschland: Politischer Druck gegen „Russia Today“

Auf „Fellner! live“ werden Demonstranten als „marodierender, brandschatzender...

Fernsehtipp: ZZ-Herausgeber Andreas Mölzer in “erLesen”

Die selektive Wahrnehmung der EU-Propagandaabteilung

„Welt nach Corona“ – zwischen Freiheit und „Corona-Blockwarten“

Die Zielperson Rudi A. im Fokus einer Paparazza

ORF gönnt sich satte Erhöhung der Zwangsgebühren

Wehe, wenn sie losgelassen?

ZurZeit

ZurZeit Podcast

ZurZeit Test Abo

ZurZeit Test Abo

E-Mail Newsletter

Anmeldung zum Newsletter:

Facebook

Facebook

Spenden Sie!

Über Zur Zeit

ZUR ZEIT versteht sich als wertkonservatives und freisinniges Wochenblatt, verpflichtet den Werten der Humanität, der Freiheit, der Demokratie, loyal verbunden der Republik Österreich, deutscher Kultur und europäischer Einigkeit. ZUR ZEIT versteht sich als Diskussionsforum, offen und kontrovers. Alle namentlich gekennzeichneten Beiträge müssen nicht der Blattlinie und der Meinung der Redaktion entsprechen. Für deren Inhalt haften allein die Autoren.

ZUR ZEIT ist unabhängig von allen Parteien und Verbänden.

Links

Datenschutzerklärung

Impressum

Nutzungsbedingungen

Folge uns auch auf Facebook!

Facebook
Wir verwenden Cookies auf unserer Website, um Ihnen die Nutzer-Erfahrung zu bieten, indem wir uns an Ihre Präferenzen erinnern wenn Sie unsere Seite erneut besuchen. Indem Sie auf „Alle akzeptieren“ klicken, stimmen Sie der Verwendung ALLER Cookies zu. Sie können jedoch die „Cookie-Einstellungen“ besuchen, um eine kontrollierte Einwilligung zu erteilen.
Cookie-EinstellungenAlle akzeptierenLesen Sie mehr ...
Manage consent

Privacy Overview

This website uses cookies to improve your experience while you navigate through the website. Out of these, the cookies that are categorized as necessary are stored on your browser as they are essential for the working of basic functionalities of the website. We also use third-party cookies that help us analyze and understand how you use this website. These cookies will be stored in your browser only with your consent. You also have the option to opt-out of these cookies. But opting out of some of these cookies may affect your browsing experience.
Necessary
immer aktiv
Necessary cookies are absolutely essential for the website to function properly. These cookies ensure basic functionalities and security features of the website, anonymously.
CookieDauerBeschreibung
cookielawinfo-checkbox-analytics11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Analytics".
cookielawinfo-checkbox-functional11 monthsThe cookie is set by GDPR cookie consent to record the user consent for the cookies in the category "Functional".
cookielawinfo-checkbox-necessary11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookies is used to store the user consent for the cookies in the category "Necessary".
cookielawinfo-checkbox-others11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Other.
cookielawinfo-checkbox-performance11 monthsThis cookie is set by GDPR Cookie Consent plugin. The cookie is used to store the user consent for the cookies in the category "Performance".
viewed_cookie_policy11 monthsThe cookie is set by the GDPR Cookie Consent plugin and is used to store whether or not user has consented to the use of cookies. It does not store any personal data.
Functional
Functional cookies help to perform certain functionalities like sharing the content of the website on social media platforms, collect feedbacks, and other third-party features.
Performance
Performance cookies are used to understand and analyze the key performance indexes of the website which helps in delivering a better user experience for the visitors.
Analytics
Analytical cookies are used to understand how visitors interact with the website. These cookies help provide information on metrics the number of visitors, bounce rate, traffic source, etc.
Advertisement
Advertisement cookies are used to provide visitors with relevant ads and marketing campaigns. These cookies track visitors across websites and collect information to provide customized ads.
Others
Other uncategorized cookies are those that are being analyzed and have not been classified into a category as yet.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN