Verfassung

Autor: B.T. Bild: hagu81 from Pixabay Lizenz: – Nicht nur in Österreich, sondern auch in der Schweiz wird …

Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Gage Skidmore Lizenz: CC BY-SA 3.0 DEED In einer hitzigen Debatte prallen Gegensätze aufeinander: Brauchen …

Autor: B.T. Bild: Wikipedia/Ki7sun3 Lizenz: CC BY-SA 4.0 DEED Klima-Weltuntergangssekte endgültig den Boden der Demokratie verlassen Der …

Autor: E.K.-L. Bilder: Wikipedia/Amrei-Marie Lizenz: CC BY-SA 4.0 Erneuter Ausrutscher bei den Bregenzer Festspielen Am 20. …

Autor: B.T. Bilder: NFZ Lizenz: CC BY-SA 4.0 „Digitaler Euro“ ebnet Weg zur Bargeldabschaffung und …

Autor: A.R. Bild: Wikipedia/C.Stadler/Bwag Lizenz: CC BY-SA 4.0 FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz warf der ÖVP jüngst …

Autor: A.R. Bilder: Wikipedia/Thomas Ledl Lizenz: CC BY-SA 4.0 Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) spricht …

Autor: Manfred Tisal Bild:  PxHere Lizenz: – Wilhelm Brauneder zur Neutralität und zur rechtshistorischen Entwicklung …

Autor: B.T. Bild: C.H. Lizenz: – Van der Bellen fühlt sich der Ukraine verpflichtet und …

Autor: – Bild: Bundesheer/Daniel TRIPPOLT Lizenz: – Reinhard Bösch zur Vertragstreue der ÖVP, zur Budgetentwicklung für …

Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Gobierno de Chile Lizenz: CC BY 3.0 cl Chile behält seine alte …

Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Bundesministerium für Finanzen – Ministerrat am 8.1.2020 Lizenz: CC BY 2.0 Der …

Nationalarchiv versieht US-Gründungsdokumente mit einem Warnhinweis In den USA macht der politisch korrekte Wahn selbst …

Die schwache Zustimmung lässt sich auf sein Nichtstun zurückführen. Wie das Institut für Demoskopie und …

Dr. Manfred Kölsch aus Trier, unterstützt die Aktion „Danke #allesdichtmachen“ und kritisiert vehement die aktuelle …

Dem ÖVP-Regierungsmitglied ist die österreichische Bundesverfassung offenkundig egal Dass der Verfassungsgerichtshof den Bundespräsidenten einen Exekutionsauftrag …

Ein Augsburger Jurist und andere Verfassungsrechtler äußeren sich über die Politik und das Infektionsschutzgesetz der …

Stärkere Verankerung der traditionellen Familie sowie Nein zu Jux-Kandidaturen Gestern (Dienstag, 15. Dezember) hat das ungarische …

Der Linzer Strafrechtler Alois Birklbauer im „Journal um 8“ von Ö1 Zahlreiche Rechtsexperten äußern Kritik …

Salzburger Gastronom nimmt kein Bargeld mehr Was lange Zeit befürchtet wurde, und wovor – gerade …

Wie ZurZeit bereits berichtete, wurde die Querdenker-Demo vom Berliner Senat verboten. Dieser Beschluss wurde nun …

Parteienübergreifende Petition „Rettet das Bundesheer“ Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will bekanntlich das Bundesheer zu einer …

Kanzler will juristische Fragen in Bezug auf Covid-19-Maßnahmen „nicht überbewerten“ Einmal mehr stellte Bundeskanzler Sebastian …

Coronavirus infiziert Bundesregierung anscheinend mit autoritärem Denken In Sachen Coronakrise scheint Strategie der Bundesregierung zu …

Minister Starlinger will mehr Geld und eine Erhöhung der Wehrdienstzeit Der Interimsminister Starlinger galt als …

Die ÖVP will das Vereinsrecht ändern, um in Zukunft die Identitäre Bewegung leichter auflösen zu …