ÖVP

Ermittlungen gegen Sebastian Kurz wegen mutmaßlicher Falschaussage. Bundeskanzler und sein Kabinettchef sollen den Ibiza-U-Ausschuss belogen …

Freigelassen wurde der mutmaßliche IS-Terrorist Tulpal I. (32), weil die zulässige Maximaldauer der U-Haft überschritten …

Der Finanzminister erklärte in einem Rechtsstaat sei es legitim, in strittigen Rechtsfragen juristische Möglichkeiten zu …

Von Unparteilichkeit kann keine Rede sein. Die Verfehlungen der schwarz-grünen Regierung werden vom österreichischen Bundespräsidenten …

Dem ÖVP-Regierungsmitglied ist die österreichische Bundesverfassung offenkundig egal Dass der Verfassungsgerichtshof den Bundespräsidenten einen Exekutionsauftrag …

Wie jede Woche dürfen wir Ihnen unsere aktuelle Ausgabe des Wochenmagazin ZurZeit präsentieren. Diesmal mit …

„Keine bundesweit einheitliche Zählweise, keine einheitlichen Parameter, keine einheitlichen Vorgaben des Bundes“ – „die Daten …

„Die Balkanroute wird nicht mehr geschlossen“ – für FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ist das ein Beweis …

Nehammer gibt Mär von angeblichen „Rechtsextremisten“ bei Anti-Corona-Demos zu Noch gut in Erinnerung ist das …

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Jurist Peter Krüger über das Vertrauen in die Justiz, das Verhältnis der Politik zur Justiz, …

Von Andreas Mölzer: Dass das alte Sprichwort „Feind – Todfeind – Parteifreund“ nach wie vor seine …

Kickl bedankte sich für die Aufhebung seiner Immunität: Zwar wäre dies „Rechtsbeugung“, doch es ermöglicht …

Bundeskanzler Kurz kündigte Öffnungen Mitte Mai an. Doch der „leichte Lockdown“ wird mit „sehr strengen …

Im letzten Jahr war der höchste Anstieg an Asylzahlen seit 2015 zu verzeichnen. Anfang 2021 …

Der FPÖ-Obmann dementiert Gerüchte zu fliegendem Koalitionswechsel. Es hätten keine Treffen oder Telefonate stattgefunden, es …

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Der Medientheoretiker Norbert Bolz über das Verhältnis zwischen Medien und ­Regierung, Meinungskonformismus, die ­Gefahren des …

Österreicher müssen mit weiteren Corona-Schikanen rechnen Die Bundesregierung will die Österreicher mit weiteren Corona-Schikanen drangsalieren. …

„Burnout“, „ich kann nicht mehr“ oder auch nicht „hundertprozentig fit“, sind das die tatsächlichen Gründe …

Reaktionäres Tagebuch Friedrich der Große konsultierte in einen seinen späteren Jahren einen Arzt. Scharfzüngig wie …

Reaktionäres Tagebuch Kurz: Ich werde ihm ein Angebot machen, was er unmöglich ablehnen kann. Blümel: …

Nach einem Jahr Einschließung redet die Bundesregierung immer noch von einer „aller letzten Chance“ um …

Dagmar Belakowitsch beantragte eine Sondersitzung im Nationalrat. Außerdem kündigte die freiheitliche Vize-Klubchefin Misstrauensanträge an. Bezüglich …

Bei all den Maßnahmen gegen Corona bleibt die Logik auf der Strecke Testen, testen, testen, …

Desaströse schwarz-grüne Corona-Politik wird immer unübersehbarer Ein Jahr nach Verhängung des ersten Lockdowns ist die …

Neben den bestellten Experten für neuerliche Corona Maßnahmen musste die Regierung am Ballhausplatz auch ungeladene …

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Ein Jahr Corona – und keiner kennt sich mehr aus! Von Andreas Mölzer: Die Strategien, …

Fehlende Gratis-Coronatests: Nächster Beweis für schwarz-grüne Inkompetenz Wer in der Apotheke einen Gratis-Coronatest für daheim …

Weil sich Kurz mit AstraZeneca impfen lassen will, zählen mögliche Sicherheitsbedenken offenbar nicht Immer mehr …

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Die Anti-Corona-Demo wurde vom Innenminister gezielt kriminalisiert Die Anti-Corona-Demonstration der FPÖ vom 6. März ist …

Dieser Artikel erschien Ursprünglich auf “unser Mitteleuropa”. „Mega-Demo“ trotz vieler Verbote Bereits im Vorfeld wurden …

Regierungsfinanzierte Medien machen aus friedlichem Anti-Corona-Maßnahmen-Spaziergang einen Missbrauch des Grundrechts auf Demonstration. „Wir werden ihm …

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Ex-Rechnungshofpräsident Franz ­Fiedler über Parteispenden, die Bedeutung der Wirtschafts- und Korruptionsstaats anwaltschaft und mangelndes Problem­bewusstsein …

FPÖ-Klubobmann Kickl: Generalangriff auf die Grund- und Freiheitsrechte der österreichischen Bevölkerung Wer gedacht hat, schlimmer …

Ernsthafte Aufklärung oder doch nur ein Tango Korrupti? Was in einem mit Kameras und Mikrofonen …

Kickl: „Ich bin mir nicht zu fein dafür, auch am kommenden Wochenende Seite an Seite …

Nicht nur das unglaubliche Corona-Chaos sondern auch tiefgreifende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft machen dem türkisen Regierungschef …

Über dem Umgang der „Piefke“ mit den „Ösis“ Von Andreas Mölzer: Für den bayrischen Ministerpräsidenten …

Neue Kalendereinträge wurden veröffentlicht. Der „Deep State“ nun auch in Österreich, Van der Bellen und …

Zwar scheint der Misstrauensantrag überstanden, doch der Unmut gegen den Finanzminister wächst weiter. Die „Schwindeleien“ …

Der frühere Manager des Telefonherstellers „Alcatel“ und jetziger Bundesrat Himmer muss sich nun verantworten. Himmer …

Von Macht-Haberern und Polit-Versagern Von Andreas Mölzer: Die erfolgsverwöhnte türkise Truppe des Sebastian Kurz​ ist …

Während FPÖ, SPÖ und NEOS am heutigen Nachmittag dem Finanzminister das Misstrauen aussprechen werden – …

Notsituationen, wie die Corona-Krise, beweisen die Kompetenz der Regierenden. Kommt nun endlichen das große Erwachen? …

Südafrika-Variante des Corona-Virus soll verantwortlich sein… Das Heilige Land Tirol wird abgeriegelt. Was sich die …

Während die Grünen die Wahlkampfkostengrenze senken wollen, fordert der türkise Koalitionspartner das „Einfrieren von Parteiförderungen“. …