SPÖ

Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Helge Fahrnberger (http://www.helge.at, Helge.at) Lizenz: CC BY 4.0 Die Forderung der FPÖ, …

Warum nannte Ex-Bundespräsident bei Staaten, die gegen Menschenwürde verstoßen, nicht auch Nordkorea? Heinz Fischer gilt …

Saftige Gebührenerhöhung in Wien droht Die überschießenden Corona-Maßnahmen haben tiefe Löcher in die Budgets der …

Fiaker raus aus Innenstadt! – Beugt sich SPÖ Tierschutz-Terror? Der angebliche Tierschutz nimmt immer absurdere …

Momentan befindet sich die ÖVP in der Landesregierung mit der FPÖ. Wie Stelzer erklärte, ist …

Rendi-Wagner fordert einen „Impf-Hunderter“ für jeden, der sich impfen lässt. Weiters spricht sie von einer …

Von Andreas Mölzer: Das Strache-Urteil, ist es ein Sittenbild der aktuellen Politjustiz, oder nur eine extreme …

Die Wiener FPÖ unter dem Landesparteiobmann Dominik Nepp fordert klar: Integration vor Wohnung. Die Initiative …

Die Schließung der Balkanroute ist laut dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei weitem nicht …

Seit Monaten toben zwischen den beiden Spitzenpolitikern öffentlich Konflikte. Nach ihrem vorgeschobenen Versöhnungsgespräch entschuldigt sich …

Wie jede Woche dürfen wir Ihnen unsere aktuelle Ausgabe des Wochenmagazin ZurZeit präsentieren. Diesmal mit …

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„Erklär-Videos“ auf Arabisch und Türkisch für Ausfüllen des Antrags auf Mindestsicherung Die Stadt Wien kündigte …

Die FPÖ und Christian Hafenecker werden allerdings medial dafür gegeißelt. Nach FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker wurden …

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Mindestsicherung kostet über 600 Millionen Euro Steuergeld im Jahr „Wien ist anders“, heißt es immer …

Nationalratsabgeordneter Hannes Amesbauer (FPÖ) zur österreichischen Integrationspolitik, die grüne Regierungspartei dazu und den dänischen Asyl-Weg. …

Von Andreas Mölzer: Drei Parteitage stehen sind angestanden: Bei den Grünen müssen sich Kogler und …

SPÖ will Staatsbürgerschaft quasi zum Nulltarif verscherbeln Nachdem es für die SPÖ bei den letzten …

Der ehemalige „mächtigste Beamte im österreichischen Justizministerium“ bringt die türkis-grüne Regierung in weitere Bredouillen. Der …

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FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst über die vielen Gefahren, die der Grüne Pass für Freiheit, Privatsphäre und …

Der erste Prozess um Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche wurde wegen des Terroranschlags gegen die Republik Österreich …

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Wirtschaftskammer-Vizepräsident ­Matthias Krenn zur Verstaatlichten ­Industrie, zu Privatisierungen und zur Rolle des Staates im wirtschaftlichen …

Ermittlungen gegen Sebastian Kurz wegen mutmaßlicher Falschaussage. Bundeskanzler und sein Kabinettchef sollen den Ibiza-U-Ausschuss belogen …

Der Finanzminister erklärte in einem Rechtsstaat sei es legitim, in strittigen Rechtsfragen juristische Möglichkeiten zu …

Reaktionäres Tagebuch Vorneweg die Industriearbeiter. Gewerkschaftlich organisiert. Nachfolgend die „Roten Falken“. Mit Fahnen und Standarten. …

In der Politik lernt man zwei Dinge: Zynismus und Zwischen-den-Zeilen-lesen. Der Brief von Hans Peter …

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Jurist Peter Krüger über das Vertrauen in die Justiz, das Verhältnis der Politik zur Justiz, …

Von Andreas Mölzer: Dass das alte Sprichwort „Feind – Todfeind – Parteifreund“ nach wie vor seine …

Kickl bedankte sich für die Aufhebung seiner Immunität: Zwar wäre dies „Rechtsbeugung“, doch es ermöglicht …

Bundeskanzler Kurz kündigte Öffnungen Mitte Mai an. Doch der „leichte Lockdown“ wird mit „sehr strengen …

Österreicher müssen mit weiteren Corona-Schikanen rechnen Die Bundesregierung will die Österreicher mit weiteren Corona-Schikanen drangsalieren. …

Ein Jahr später „lässt uns die Situation in den Spitälern keine Alternative“, erklärte Bürgermeister Michael …

Ex-Rechnungshofpräsident Franz ­Fiedler über Parteispenden, die Bedeutung der Wirtschafts- und Korruptionsstaats anwaltschaft und mangelndes Problem­bewusstsein …

Nicht nur das unglaubliche Corona-Chaos sondern auch tiefgreifende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft machen dem türkisen Regierungschef …

Zwar scheint der Misstrauensantrag überstanden, doch der Unmut gegen den Finanzminister wächst weiter. Die „Schwindeleien“ …

Der Vorschlag des Kärnten SPÖ-Landeshauptmanns, Armbänder für Geimpfte einzuführen, sorgt für massive Kritik. Für den …

Während FPÖ, SPÖ und NEOS am heutigen Nachmittag dem Finanzminister das Misstrauen aussprechen werden – …

Notsituationen, wie die Corona-Krise, beweisen die Kompetenz der Regierenden. Kommt nun endlichen das große Erwachen? …

Maximilian Krauss kritisiert das Vorzeigeprojekt des Wiener-Finanzstadtrats, es „entpuppt sich als bürokratisches Scheinkonstrukt“. Laut einer …

Im Streit um die georgische Familie, sprach man intern sogar über den Koalitionsbruch mit der …

Georgien hat seinen Willen zur Aufnahme zurückgeschobener Bürger unterstrichen. „Reintegration“ sei eine „Priorität der georgischen …

Der freiheitliche Klubobmann ­Herbert Kickl über die wirren Corona-Maßnahmen­ der Regierung und den wachsenden Unmut …

Werner Beutelmeyer über den langsamen Abstieg der Regierung Herr Professor Beutelmeyer, die Corona­krise hat sehr …

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Die Wahl von Markus Lassenberger ist schallende Ohrfeige für linke Rathauskoalition Vor der Gemeinderatswahl 2018 …

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